1817/AB XX.GP

 

                Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie

(Beilage A) beigeschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten

Apfelbeck, Mag. Haupt und Kollegen vom 14. Jänner 1997 , Nr. 1750/J,

betreffend den Förderungsbericht 1995, beehre ich mich folgendes

mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Bezüglich der Aufgliederung des Ansatzes 1/60086/34/Priv. /7660/009

darf auf die Beilage B verwiesen werden. Unter diesem Ansatz wurden

in erster Linie ( Informations- ) Veranstaltungen gefördert , die für

die Land- und Forstwirtschaft von Bedeutung waren.

Zu den Fragen 2,4,5,7,8,9,10,11,12,13,

14,15,16,17,18,19,20,21,und22:

Bezüglich der Aufgliederung und kurzen Darstellung der in diesen

Fragen angeführten finanzgesetzlichen Ansätze darf auf Beilage C

verwiesen werden .

Zu einigen Fragen - insbesondere zu 9 bis 11, 14, 15, 17, 18 und 21

- ist anzumerken, daß eine Angabe der Förderungswerber/daten sowohl

aus verwaltungsökonomischen als auch (aufgrund des Zusammenhanges

mit einzelbetrieblichen Daten) aus Gründen des Datenschutzes nicht

möglich ist. Ich ersuche hiefür um Verständnis.

Zu den Fragen 3 und 6:

Bezüglich der Aufgliederung der Ansätze 1/60156/34/Öff./7353/101

und 1/60156/34/Öff./7370/111 (Bringungsanlagen und Rationalisierung

der Forstarbeit) darf auf Beilage D verwiesen werden.

Zu den Fragen 23 und 24:

Beide Voranschlagsansätze - 1/60866/34/Priv. /7700/210 und

1/60876/34/Priv. /7700/299 - dienen der Finanzierung schutzwasser-

baulicher Maßnahmen an Interessentengewässern. Für jene Maßnahmen,

bei denen der Bundesmittelanteil größer als 10 Mio. S ist und die

daher vom Bundesministerium für Finanzen zu genehmigen sind, werden

eigene Posten-Untergliederungen des VA-Ansatzes 1/60876/7700/ . . .

budgetiert . Die restlichen Maßnahmen an Interessentengewässern

werden unter der VA-Post 1/60876/7700/299 "Sonstige Vorhaben"

ausgewiesen.

Finanzielle Übersicht über das Jahr 1995:

VA-Aneatz BVA 1995 Erfolg 1995

1/60866 2,923 .000, -- 2,923 .000, --

1/60876 483,417.000, --

Zentralr.*) -137,140,000

346 277 000, -- 346 277 000 , --

======================

1/60876/7700/ . . . (= eigene VA-Post-Ugl . ) 59,388.514, --

1/60876/7700/299 (sonstige Vorhaben) 286,888,486,--

346,277.000, --

=============

*) Zentralreserve: Die ausgewiesene Zentralreserve ist zur Behebung

etwaiger unvorhersehbarer Hochwasserschäden für das gesamte

Bundesgebiet vorgesehen .

Diese Übersicht entspricht summarisch den am Deckblatt der Beilage

E ausgewiesenen und auf die Bundesländer aufgeteilten Bundesmittel

des Finanzjahres 1995 . Die für die einzelnen schutzwasserbaulichen

Maßnahmen in Anspruch genommenen Bundesmittel sind nach Ländern

gegliedert auch aus der Beilage E ersichtlich. Die Vorhaben des

finanzgesetzlichen Ansatzes 1/60866/7700/210 sind unterstrichen und

zusätzlich mit . . ./7700/210 gekennzeichnet. Die Vorhaben, die in

eigenen Postenuntergliederungen des Ansatzes 1/60876/7700/ . . .

budgetiert werden, 'sind ebenfalls unterstrichen und auch mit der

Untergliederung bezeichnet. Die nicht gekennzeichneten Vorhaben

fallen unter den Ansatz 1/60876/7700/299 .