1817/AB XX.GP
Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie
(Beilage A) beigeschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten
Apfelbeck, Mag. Haupt und Kollegen vom 14. Jänner 1997 , Nr. 1750/J,
betreffend den Förderungsbericht 1995, beehre ich mich folgendes
mitzuteilen:
Zu Frage 1:
Bezüglich der Aufgliederung des Ansatzes 1/60086/34/Priv. /7660/009
darf auf die Beilage B verwiesen werden. Unter diesem Ansatz wurden
in erster Linie ( Informations- ) Veranstaltungen gefördert , die für
die Land- und Forstwirtschaft von Bedeutung
waren.
Zu den Fragen 2,4,5,7,8,9,10,11,12,13,
14,15,16,17,18,19,20,21,und22:
Bezüglich der Aufgliederung und kurzen Darstellung der in diesen
Fragen angeführten finanzgesetzlichen Ansätze darf auf Beilage C
verwiesen werden .
Zu einigen Fragen - insbesondere zu 9 bis 11, 14, 15, 17, 18 und 21
- ist anzumerken, daß eine Angabe der Förderungswerber/daten sowohl
aus verwaltungsökonomischen als auch (aufgrund des Zusammenhanges
mit einzelbetrieblichen Daten) aus Gründen des Datenschutzes nicht
möglich ist. Ich ersuche hiefür um Verständnis.
Zu den Fragen 3 und 6:
Bezüglich der Aufgliederung der Ansätze 1/60156/34/Öff./7353/101
und 1/60156/34/Öff./7370/111 (Bringungsanlagen und Rationalisierung
der Forstarbeit) darf auf Beilage D verwiesen werden.
Zu den Fragen 23 und 24:
Beide Voranschlagsansätze - 1/60866/34/Priv. /7700/210 und
1/60876/34/Priv. /7700/299 - dienen der Finanzierung schutzwasser-
baulicher Maßnahmen an Interessentengewässern. Für jene Maßnahmen,
bei denen der Bundesmittelanteil größer als 10 Mio. S ist und die
daher vom Bundesministerium für Finanzen zu genehmigen sind, werden
eigene Posten-Untergliederungen des VA-Ansatzes 1/60876/7700/ . . .
budgetiert . Die restlichen Maßnahmen an Interessentengewässern
werden unter der VA-Post 1/60876/7700/299 "Sonstige Vorhaben"
ausgewiesen.
Finanzielle Übersicht über das Jahr 1995:
VA-Aneatz BVA 1995 Erfolg 1995
1/60866 2,923 .000, -- 2,923 .000, --
1/60876 483,417.000, --
Zentralr.*) -137,140,000
346 277 000, -- 346 277 000 , --
======================
1/60876/7700/ . . . (= eigene VA-Post-Ugl . ) 59,388.514, --
1/60876/7700/299 (sonstige Vorhaben) 286,888,486,--
346,277.000, --
=============
*) Zentralreserve: Die ausgewiesene Zentralreserve ist zur Behebung
etwaiger unvorhersehbarer Hochwasserschäden für das gesamte
Bundesgebiet vorgesehen .
Diese Übersicht entspricht summarisch den am Deckblatt der Beilage
E ausgewiesenen und auf die Bundesländer aufgeteilten Bundesmittel
des Finanzjahres 1995 . Die für die einzelnen schutzwasserbaulichen
Maßnahmen in Anspruch genommenen Bundesmittel sind nach Ländern
gegliedert auch aus der Beilage E ersichtlich. Die Vorhaben des
finanzgesetzlichen Ansatzes 1/60866/7700/210 sind unterstrichen und
zusätzlich mit . . ./7700/210 gekennzeichnet. Die Vorhaben, die in
eigenen Postenuntergliederungen des Ansatzes 1/60876/7700/ . . .
budgetiert werden, 'sind ebenfalls unterstrichen und auch mit der
Untergliederung bezeichnet. Die nicht gekennzeichneten Vorhaben
fallen unter den Ansatz 1/60876/7700/299 .