1845/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Morak und Kollegen haben am 22. Jän-

ner 1997 unter der Nr. 1840/J an den damaligen Bundesminister für Wis-

senschaft, Verkehr und Kunst eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend Verhandlungen des Bundestheater-Generalsekretärs Georg

Springer bei der SPÖ-Klausur in Bad Tatzmannsdorf gestellt, die folgenden

Wortlaut hat:

"1 . Ist es richtig, daß Bundestheater-Generalsekretär Georg Springer am

Rande der Klubklausur des SPÖ-Parlamentsklubs in Bad Tatzmanns-

dorf Gespräche mit der SPÖ-Fraktion im Kulturausschuß über seine

Konzepte zur Ausgliederung der Bundestheater führte?

2. Wenn ja, tat er das in seiner Funktion als Bundestheater-Generalse-

kretär oder als Privatmann an einem Urlaubstag?

3. Lag dazu von Ihrer Seite ein dienstlicher Auftrag vor?

4. Legte er seine Pläne nur der SPÖ-Fraktion dar und verhandelte mit ihr

darüber oder auch anderen Fraktionen bzw. gab es diesbezügliche

Bestrebungen seitens des Bundestheater-Generalsekretärs dies vor

der Sitzung des Kulturausschusses am 16. Februar zu tun?

5. Wenn nein,warum nicht?

6. Wessen Inhalts sind die Verhandlungen, die ein Beamter des Bundes-

theaterverbandes mit einer parlamentarischen Fraktion führt und wa-

rum tat dies nicht der Minister?

7. Entsteht durch die einseitige Vorausinformation am Rande einer Klub-

klausur nicht ein unangenehmer parteipolitischer Beigeschmack, den

es gerade im Kunstbereich zu vermeiden gilt oder sind Sie der Mei-

nung Ihrer Parteifreundin Pasterk, wonach das Kunstressort ein Ideo-

logieressort ist?"

Die Beantwortung dieser Anfrage fällt nunmehr in meinen Zuständigkeitsbe-

reich. Ich beantworte sie daher wie folgt:

Zu Frage 1:

Der Generalsekretär des Österreichischen Bundestheaterverbandes wurde

eingeladen, auf der SPÖ-Fraktionstagung des Kulturausschusses am

7. Jänner 1997 ein "Impulsreferat" zum Thema "Zukunft des Bundestheater-

verbandes" zu halten und kam dieser Einladung nach.

Zu Frage 2:

Die Teilnahme an der Fraktionstagung des Kulturausschusses erfolgte in

der Funktion als Generalsekretär des Österreichischen Bundestheaterver-

bandes.

Zu Frage 3:

Nein, aber es gibt für die überwiegende Mehrzahl der Termine des General-

sekretärs des Bundestheaterverbandes keinen dienstlichen Auftrag.

Zu den Fragen 4,5 und 7:

Der Generalsekretär des Österreichischen Bundestheaterverbandes wurde

von der SPÖ-Fraktion des Kulturausschusses eingeladen, diese über die

gegenwärtigen Belange des Österreichischen Bundestheaterverbandes im

Rahmen eines "Impulsreferates" informativ zu unterrichten und für Fragen

zur Verfügung zu stehen. ln diesem Zusammenhang legte er der SPÖ-

Fraktion weder seine Pläne dar noch verhandelte er mit ihr darüber bzw.

über seine Konzepte. Diesbezügliche Bestrebungen des Generalsekretärs

des Österreichischen Bundestheaterverbandes gab es weder gegenüber

der SPÖ-Fraktion noch gegenüber anderen Fraktionen des Kulturausschus-

ses, die meinen Informationen zufolge im übrigen bis heute keine Einladung

des Generalsekretärs zu einem informativen Gespräch ausgesprochen

haben. Es ist daher völlig unzutreffend, von einer "einseitigen

Vorausinformation" und einem dadurch entstandenen "unangenehmen

parteipolitischen Beigeschmack" zu sprechen.

Zu Frage 6:

Neuerlich und mit allem Nachdruck ist festzuhalten, daß der General-

sekretär des Österreichischen Bundestheaterverbandes weder im Auftrag

des zuständigen Bundesministers noch aus eigenem Antrieb Verhand-

lungen mit irgendeiner parlamentarischen Fraktion geführt hat bzw. führt.