2025/AB XX.GP

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie bei-

geschlossene - schriftliche Anfrage der Abgeordneten Ing.

Reichhold, Aumayr und Kollegen vom 27. Februar 1997, Nr. 2090/J,

betreffend Verzögerungen bei den Auszahlungen der ÖPUL-Förderungen,

beehre ich mich nach Befassung der Agrarmarkt Austria folgendes

mitzuteilen:

Zu Frage 1:

Mit Stand 6 . März 1997 wurde für das ÖPUL 1996 insgesamt ein Betrag

von 8.010,829.217,24 ATS ausbezahlt. Es wird erwartet, daß für

diese Maßnahmen noch rund 300 Mio ATS auszuzahlen sind.

Zu den Fragen 2 und 3:

Für das Jahr 1996 konnte bei rund 3.000 Betrieben die ÖPUL-

Förderung noch nicht gewährt werden, da die Einhaltung der

Förderungsvoraussetzungen noch abgeklärt werden muß. Jenen

Betrieben, bei denen das Vorliegen der richtliniengemäßen

Förderungsvoraussetzungen zweifelsfrei festgestellt werden konnte,

wurde die Förderung bereits ausbezahlt (zur Beurteilung der

Größenordnung wird angemerkt, daß im Jahre 1995 im Rahmen des ÖPUL

insgesamt rund 594.000 Verpflichtungen eingegangen wurden, die

meisten Betriebe nehmen jedoch an mehreren Maßnahmen teil) . Es

handelt sich daher um Einzelfälle, wo über die Konsequenzen aus den

Prüfberichten der Vor-Ort-Kontrollen oder über Widersprüche in den

Mehrfachanträgen-Flächen noch entschieden werden muß. Nach erfolg-

ter Feststellung der Erfüllung der Förderungsvoraussetzungen werden

diese Förderungen ausbezahlt werden.

Zu Frage 4:

Eine Förderung kann nur dann ausbezahlt werden, wenn die

Antragstellung rechtswirksam erfolgt ist . Bloße Formfehler in der

Antragstellung sind verbesserungsfähig, solche Verbesserungen

wurden nach Rücksprachen mit den Landwirten auch durchgeführt.

Zu frage 5:

Mit Stand 28 . Februar 1997 wurden von der Agrarmarkt Austria von

1.584 Betrieben Ausgleichszahlungen (Kulturpflanzenausgleich, ÖPUL

etc . ) von insgesamt 20,510.000 , -- ATS rückgefordert . Von diesem

Betrag wurden bereits 13,670.000, -- ATS zurückgezahlt . Eine

getrennte Auflistung nur für Maßnahmen des ÖPUL wird nicht geführt .

Zu Frage 6:

Die Anzahl der Betriebe wird auf rund 12 .000 geschätzt.