2049/AB XX.GP
B E A N T W O R T U N G
der Parlamentarischen Anfrage
der Abgeordneten Öllinger, Freundinnen und Freunde
betreffend Gebäude, in denen Institutionen
des Arbeitsmarktservice untergebracht sind
Nr. 2092/J
Grundsätzlich möchte ich zur Anfrage einleitend darlegen, daß ab dem 1 .7. 1994 für
das aus der unmittelbaren Bundesverwaltung ausgegliederten Arbeitsmarktservice
im wesentlichen drei Möglichkeiten geschaffen wurden, den für die Erfüllung seiner
Aufgaben notwendigen Raumbedarf zu decken:
* Dem Arbeitsmarktservice wurden eine Reihe von Immobilien der Republik
Österreich ins Eigentum übertragen,
* das Arbeitsmarktservice kann Teile von Gebäuden im Eigentum der Republik
Österreich weiterhin im wesentlichen kostenlos benützen und
* das Arbeitsmarktservice tritt in vor dem 1.7.1994 abgeschlossene Mietverträge
über von ihm genutzte Objekte ein.
Um den vorhandenen Raumbestand an die zeitgemäße Erfüllung seiner Aufgaben
laufend anpassen zu können, hat das Arbeitsmarktservice darüber hinaus im
eigenen Wirkungsbereich die Möglichkeit
zum Kauf und Anmietung von geeigneten
Objekten. Dabei bietet sich aus sachlicher und budgetärer Sicht in erster Linie die
Anmietung an.
Was die Gründe der Anmietungen seit dem 1.7.1994 betrifft, lassen sich dahinter
zweierlei Motive feststellen:
* Einerseits gibt es bei jeder Organisation in der Größe des Arbeitsmarktservice
einen Bedarf zur laufenden Anpassung des Raumangebots, wobei die Gründe
dafür von der Überalterung der Objekte über notwendige Kapazitätserweiterungen
bis hin zur Bereinigung von räumlichen Zwischenlösungen reichen.
* Andererseits müssen immer wieder die räumlichen Gegebenheiten für die Erfüllung
neuer Aufgaben, die sich dem Arbeitsmarktservice stellen, geschaffen werden.
Dazu zählen z.B. die Einrichtung der Bundesgeschäftsstelle, die Bereitstellung von
Berufsinformationszentren (BIZ) und die Schaffung einer neuen Struktur zur
Betreuung der arbeitslosen Menschen in Wien.
Frage 1 .
Welche Gebäude bzw. Räumlichkeiten wurden im Rahmen der Ausgliederung des
AMS bzw. danach angemietet bzw. geleast?
Antwort:
Eine Liste der betroffenen Objekte findet sich bei der Anwort zur Frage 2.
Frage 2:
Wie hoch belaufen sich die Miet- bzw. Leasingkosten für die einzelnen Gebäude?
Antwort..
Nach dem 01.07.1994 wurden für nachstehende Objekte Mietverträge unterzeichnet,
für die 1996 Mieten in folgender
Höhe entrichtet werden mußten:
Bundesland Standort Jahresmiete 1996
excl. Betriebskosten
inkl. MwSt.
Wien 1200,Treustraße 35-43 ÖS 9,854.396,-
Kärnten St. Veit/Glan ÖS 911.785,52
Wolfsberg in Bau
Niederösterreich Hollabrunn ÖS 275.221,--
Melk ÖS 2,029.068,--
Neunkirchen ÖS 122.400,--
Wiener Neudorf ÖS 1 ,762.088,78
Oberösterreich Linz, Europaplatz 9 ÖS 2,805.048,--
Linz, Hauptstraße 10 ÖS 378.372,--
Enns ÖS 257.040,--
Traun ÖS 1,358.042,40
Vöcklabruck ÖS 1,123.152,96
Salzburg Salzburg ÖS 121.716,--
Steiermark Graz ÖS 1,380.456,--
Leoben ÖS 683.394,--
Tirol Imst ÖS 681.840,--
Vorarlberg Bludenz ÖS 615.510,--
Wien 1070, Hermanng. 8 ÖS 324.835,20
1070, Neubaug. 43 in Bau
1120, Schönbrunnerstr. 247 ÖS 1,780.261,20
1210, Schloßhoferstr. 16-18 in Bau
Frage 3:
Welche Gründe haben die Anmietung bzw. das Leasing der neuen Gebäude
notwendig gemacht?
Antwort:
Im einzelnen waren für die neu angemieteten Objekte folgende Gründe maßgeblich:
Bundesland Standort Jahresmiete 1996
excl. Betriebskosten
inkl. MwSt.
Bundesland Standort Begründungen in
Stichworten
Wien 1200,Treustraße 35-43 Errichtung der Bundesge-
schäftsstelle
Kärnten St. Veit/Glan Raumbedart und Errichtung
eines BIZ
Wolfsberg Raumbedarf und Errichtung
eines BIZ
Niederösterreich Hollabrunn Raumbedarf für die Abteilung
Arbeitslosenversicherung
Melk Zusammenlegung der RGS auf
einen Standort
Neunkirchen Errichtung eines Betriebsser-
vices
Wiener Neudorf Erweiterung des Dienstlei-
stungangebots der RGS Möd-
ing
Oberösterreich Linz, Europaplatz 9 Zusammenlegung von 3
Standorten der LGS Oberöster-
reich
Linz, Hauptstraße 10 Erweiterung der Ausbildungs-
einrichtung des Arbeits-
marktservice Österreich.
Bundesland Standort Begründungen in Stichwor-
ten
Enns Errichtung der Zweigstelle der
RGS Linz
Traun Errichtung der Zweigstelle der
RGS Linz
Vöcklabruck Raumbedarf für die RGS, Er-
richtung eines BIZ Errichtung
eines Schulungszentrums für
das südliche Oberösterreich
Salzburg Salzburg Außenstelle der RGS Salzburg
für Teilzeitbeschäftigte
Steiermark Graz Raumbedarf für die LGS
(Arbeitslosenversicherung und
Ausländerverfahren), Errich-
tung eines Schulungszentrums
für die Untersteiermark
Leoben Einrichtung von Betriebsser-
vice eines BIZ, sowie eines
Schulungszentrums für die
Obersteiermark
Tirol Imst Raumbedarf für die Arbeits-
losenversicherung
Vorarlberg Bludenz Zusammenlegung von drei
Standorten der RGS
Wien 1070, Hermanng. 8 Vergrößerung des BIZ
1070, Neubaug. 43 Schaffung neuer räumlicher
Strukturen im AMS-Bereich
Wien
Bundesland Standort Begründungen in Stichwor-
ten
1120, Schönbrunnerstr. 247 Schaffung neuer räumlicher
Strukturen im AMS-Bereich
Wien
1210, Schloßhoferstr. 16-18 Schaffung neuer räumlicher
Strukturen im AMS-Bereich
Wien
Frage4:
Wie hoch sind insgesamt die Kosten, die das Arbeitsmarktservice derzeit für Mieten
und Leasing ausgeben muß (gegliedert nach Bundesländern und Bundes- bzw.
Landesorganisationen) ?
Antwort:
1996 ergaben sich für Regionalgeschäftstellen (gegliedert nach Bundesländern), die
Landesgeschäftstellen und die Bundesgeschäftstelle folgende Gesamtsummen (in
österreichischen Schilling):
Burgenland 352.188,00
Kärnten 20,722.293,11
Niederösterreich 7,586.769,92
Oberösterreich 13,923.801,96
Salzburg 7,392. 25Z 29
Steiermark 5,031.406,92
Tirol 4,485.419,50
Vorarlberg 1,559.927,90
Wien 24,437.167,72
Summe RGS 85,491.227,32
Bundesgeschäftsstelle 11,384.768,00
Landesgeschäftsstellen 23,332.352,83
Mieten 1996 gesamt 120,208.348,15