2112/AB XX.GP

Der Abgeordnete Mag. Trattner und Genossen haben am 19.03. 1997 unter  2169/J an mich

eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Beschaffung über Leasing von KPZ

und mobilen Anlagegütern" gerichtet. die folgenden Wortlaut hat:

" 1 . In welchem Ausmaß wurden in ihrem Ressort Investitionen im Jahr 1996 über Leasing

getätigt?

2. Wird der Auftrag über Leasingangebote in ihrem Ressort öffentlich ausgeschieden?

3. wieviele und welche Firmen reichten Einzelanbote ein?

4. In welchem Umfang wurde für das Jahr 1996 der Investitionsbedarf in ihrem Bereich

einerseits durch Leasing,. andererseits durch Ankauf gedeckt?

5. Nach welchen Gesichtspunkten wird entschieden, ob Ankauf oder Leasing bei der

Beschaffung bevorzugt wird und von wem wird diese Entscheidung getroffen?

6. Mit welcher Laufzeit werden  die Leasingverträge abgeschlossen?

7. In welcher Höhe wird die Anzahlung geleistet und wie wird diese finanziert?

8. Wurde in die Entscheidung über die bevorzugte Variante, Kauf oder Leasing, die

zukünftige Kostenentwicklung der jeweiligen Variante mit einbezogen?

Wenn ja, wie verhält sich im konkreten Fall die Kostenentwicklung von Leasing

gegenüber Kauf, wenn der Leasingvertrag für mehr als drei Jahre abgeschlossen wird?

9. Werden die Leasingverträge so gestaltet. daß im Budget nur die im Haushaltsjahr

bezahlten Leasingentgelte aufscheinen oder die Summen der gesamten Leasingentgelte

zuzüglich Restwert?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1 :

Im Jahre 1996 wurden in meinem Ressort keine Investitionen über Leasing getätigt.

Zu Frage 2:

Grundsätzlich wird jeder Auftrag öffentlich ausgeschrieben.

Es werden die jeweiligen Richtlinien des Bundesvergabegesetzes eingehalten.

Im Jahre 1996 wurde ein offenes Verfahren zur Beschaffung von Dienstkraftfahrzeugen

durchgführt,  wobei die Lieferung im Frühjahr 1997 erfolgt.

Die Fahrzeuge werden auf Leasingbasis finanziert.

Zu Frage 3:

Beim offenen Verfahren zur Beschaffung von Dieinstkraftfahrzeugen reichten 9 Firmen 452

Einzelangebote ein.

Es handelt sich dabei um folgende Firmen:

Austro Car

BMW

Denzel Mitsubishi

Ford

Lease Plan

Mercedes

0pel

Porsche

Toyota

Zu Frage 4:

Im Jahre 1996wurden 244 Kraftfahrzeuge angekauft.

Durch Leasing wurden keine Fahrzeuge finanziert.

Zu Frage 5:

Nach den allgemeinen Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Sparsamkeit.

Die Entscheidung wird nach der Geschäftsordnung von dem jeweils Zuständigen getroffen.

Im übrigen darf auf die Ausführungen meines Amtsvorgängers zur parlamentarischcn Anfrage

vom 27.1 1.1996, ZI. 1514/J verwiesen werden.

Zu Frage 6:

Zwischen 36 und 60 Monaten.

Zu Frage 7:

Es wird keine Anzahlung geleistet.

Zu Frage 8:

Ja,

In den ersten 3 Jahren wird eine Einsparung erzielt, ab dem vierten Jahr entstehen

Mehrkosten.

Zu Frage 9:

Im Bundesvoranschlag scheint das im Haushaltsjahr zu bezahlende Leasingentgelt auf.