2137/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dkfm.Dr. Günter Puttinger und Genossen haben

am 19. März 1997 unter der Zl. 2155/J-NR/1997 eine schriftliche Anfrage betreffend

"Sicherheit in Salzburg" an mich gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

"In der Stadt Salzburg haben sich zuletzt - vor allem im Bezirk Maxglan - Einbrüche

gehäuft. Das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung ist gesunken, insbesondere auch

deshalb, weil Hinweisen aus der Bevölkerung von seiten der Polizei Desinteresse

entgegengebracht wurde.

Von seiten der Bevölkerung, die im übrigen auch durch Diskussionen über die

Schließung von Polizeiwachzimmern zusätzlich verunsichert ist, wird immer mehr auf

den verstärkten Einsatz von Fußstreifen gedrängt.

1 . Was sind Ihrer Meinung nach die Gründe für eine Häufung von Einbrüchen im

Bezirk Maxglan?

2. Ist es richtig, daß in Salzburg Polizeiwachzimmer geschlossen werden sollen?

3. Wenn ja, welche?

4. Wie werden Sie gegebenenfalls die Sicherheit in den betroffenen Bereichen

aufrecht erhalten?

5. Welche Maßnahmen könnten zu einem verstärkten Einsatz von Fußstreifen

und damit zu einer Verbesserung der Sichtbarkeit der Polizei gesetzt werden?"

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zur Frage 1:

Im Bezirk bzw. Rayon des Wachzimmers Maxglan konnte eine auffällige

Häufung im Bereich der Einbruchskriminalität nicht festgestellt werden.

Wie die Kriminalstatistik für das Jahr 1996 zeigt, ist vielmehr die Zahl der

Diebstähle durch Einbruch in Salzburg rückläufig. Und zwar gingen die

strafbaren Handlungen im Sinne des § 129 StGB um 5,7% zurück.

Zu den Fragen 2 und 3:

Es gibt derzeit noch keine Entscheidung über die Schließung von Wachzimmern

bei der Bundespolizeidirektion Salzburg.

Das seitens der Bundespolizeidirektion Salzburg vorgelegte

Strukturreformkonzept sieht die Zusammenlegung des Wachzimmers Maxglan

mit dem Wachzimmer Taxham und des Wachzimmers Direktion mit dem

Wachzimmer Nonntal vor.

Zu den Fragen 4 und 5:

Kernziel des Salzburger Strukturreformkonzeptes ist, die Außendienstpräsenz

ebenso zu steigern, wie damit verbunden die Effizienz sicherheitspolizeilichen

Einschreitens durch die Sicherheitswache. Das Freisetzen von Kapazitäten für

den Außendienst und somit die verbesserte Möglichkeit zum präventiven

Tätigwerden ist weit eher geeignet, Sicherheit zu vermitteln, als Wartedienste auf

der Dienststelle zur Entgegennahme von Anzeigen über bereits im Gang

befindliche oder überhaupt schon abgelaufene Vorfälle.