215/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben an mich eine schriftliche Anfrage, betreffend mögliche Unterwanderung von Ministerien durch die Organisation Scientology, gerichtet und folgende Fragen gestellt:
1. Liegen Ihnen Informationen vor, wonach Mitglieder bzw. Anhänger von Scientology im Bereich Ihres Ministeriums tätig sind?
2. Sehen Sie die Möglichkeit einer Unterwanderung Ihres Ministeriums durch Mitglieder von destruktiven Kulten oder pseudoreligiösen Sekten? Haben Sie Vorkehrungen gegen eine derartige Unterwanderung getroffen, und wenn ja, welche?
3. Ist die Fa. Topcall auch im Bereich Ihres Ministeriums als Vertreiber von EDV-Hard- und Software tätig geworden?
a) Wenn ja, können Sie den Umfang der Dienstleistungen bzw. Verträge mit Topcall präzisieren?
b) Sind Verträge mit der Fa. Topcall noch aufrecht bzw. wurden Verträge gelöst?
c) Sind in Ihrem Ministerium FAX-Server der Fa. Topcall in Verwendung?
4. Inwiefern sind Ihre EDV-Anlagen bzw. EDV-gestützten Daten gegen eine . mißbräuchliche Verwendung durch Außenstehende gesichert?"
Ich beantworte diese Fragen wie folgt:
Zu 1 und 2:
Informationen, wonach Mitglieder oder Anhänger von "Scientology" im Bereich des Bundesministeriums für Justiz tätig sind, liegen mir nicht vor. Die Frage der Zugehörigkeit von Stellenwerbern zu einer Sekte oder pseudoreligiösen Organisation wird im Rahmen des Aufnahmeverfahrens nicht geprüft und könnte auch nicht geprüft werden. Für eine "Unterwanderung" des Justizministeriums durch Mitglieder von destruktiven Kulten oder pseudoreligiösen Sekten gibt es nicht die geringsten Anzeichen.
Zu 3:
Nein.
Zu 4:
Das Bundesministerium für Justiz hat bei der Gestaltung des Einsatzes von Informationstechnik immer größten Wert darauf gelegt, daß ADV-Anlagen und die darin gespeicherten Daten gegen einen mißbräuchlichen Zugriff von außen gesperrt sind. Ich bitte um Verständnis, daß ich die in diesem Sinn getroffenen technischen und organisatorischen Schutzmaßnahmen aus Sicherheitsgründen nicht bekanntgebe.