2170/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Trattner und Kollegen haben am 19. März 1997
unter der Nr. 2171/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend
"Beschaffung über Leasing von KFZ und mobilen Anlagegütern" gerichtet. Diese aus
Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich
wie folgt:
Zu 1:
Im Jahr 1996 wurden in meinem Ressort keine Investitionen über Leasing getätigt.
Zu 2:
Grundsätzlich wird Anbietern je nach Art der Investition im Rahmen von öffentlichen
Ausschreibungen die Möglichkeit eröffnet, als Alternative auch Leasingangebote zu
unterbreiten.
Zu 3:
Alternativ wurden 1996 Leasingangebote von insgesamt vier Firmen (Alcatel, Siemens
Nixdorf, IBM und Unisys) eingereicht.
Zu 4:
Im Jahr 1996 wurde der Investitionsbedarf im Bundesministerium für Landesverteidigung
zur Gänze durch Ankauf oder Miete gedeckt.
Zu 5:
Die Entscheidung, welche Variante zu bevorzugen ist, wird unter dem Gesichtspunkt der
Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit getroffen. Wer im Einzelfall
entscheidungsbefugt ist, richtet sich jeweils nach der Höhe des Beschaffungsvolumens.
Zu 6 bis 9:
Bisher wurden keine Leasingverträge abgeschlossen. Eine einzelweise Beantwortung
erübrigt sich daher.