220/AB

 

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Öllinger, Freundinnen und Freunde haben am 28. Februar 1996 unter der Nr. 206/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "mögliche Unterwanderung von Ministerien durch die Organisation Scientology" gerichtet.  Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Zu 1 und 2:

Nein.  Es gibt keine Hinweise für Aktivitäten durch Mitglieder bzw.  Anhänger von Scientology in meinem Ressort.

 

Zu 3:

 

Zwischen meinem Ressort und der genannten Firma gab es in den achtziger Jahren Geschäftsbeziehungen, die sich aber - abgesehen von einzelnen Wartungsarbeiten ausschließlich auf die Lieferung von EDV-Hardware (Lochstreifenstanzkarten mit Leseeinrichtung) beschränkten. Seither bestand mit dieser Firma keinerlei Kontakt. Fax-Server der Firma Top-Call sind in meinem Ressort nicht in Verwendung.

 

Im übrigen verweise ich auf die Ausführungen des Herrn Bundeskanzlers in Beantwortung der an ihn gerichteten Anfrage Nr. 197/J

 

Zu 4:

 

Im Bundesministerium für Landesverteidigung wurden alle Sicherheitsvorkehrungen getroffen, die im Interesse der Datensicherung und des Datenschutzes erforderlich sind, um jeglichen Mißbrauch von Daten und EDV-Anlagen zu unterbinden; diese Maßnahmen werden laufend dem aktuellen technischen Standard angepaßt. Aus Sicherheitsgründen bin ich jedoch nicht in der Lage, nähere Details bekannt zu geben.