2205/AB XX.GP

zur Zahl 2230/J-NR/1996

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Helene Partik-Pablé und Genossen haben an

mich eine schriftliche Anfrage, betreffend lnformationsschrift "Bürger: client/server:

Justiz", gerichtet und folgende Fragen gestellt:

"1 . Auf welche Höhe belaufen sich die Gesamtkosten für die oben genannte In-

formationsschrift?

2. Wie schlüsseln sich die entstandenen Kosten im Detail auf?

3. Wer trägt zu welchen Teilen die durch die Broschüre entstandenen Kosten?

4. Wie hoch ist die Auflage?

5. An welche Zielgruppen wurde diese Broschüre gratis versandt?

6. Wie viele Gratisexemplare erhielt die jeweilige Zielgruppe?"

lch beantworte diese Fragen wie folgt:

Zu 1:

Die Gesamtkosten für die oben genannte lnformationsschrift beliefen sich auf

1,021.440 S.

Zu 2:

Diese Kosten setzten sich wie folgt zusammen:

Kosten für Redaktion, Layout, Graphik, Übersetzung

und Herstellung der Druckfilme 852.000 S

Druckkosten 161.640 S

Kosten für die Entwicklung von Fotos 7.800 S.

Zu 3:

Die Österreichische Gesellschaft für Information und Zusammenarbeit im Notariat

GmbH übernahm die Druckkosten in der genannten Höhe von 161.640 S. Der

Österreichische Rechtsanwaltskammertag übernahm ein Drittel der Produktionsko-

sten vor Drucklegung, also einen Teilbetrag von 284.000 S. Die verbleibenden Ko-

sten von 575.800 S wurden vom Bundesministerium für Justiz getragen.

zu 4,:

Die Auflage betrug 5700 Stück zuzüglich 55 Vorausexemplare zur Präsentation.

Zu 5 und 6,:

Je ein Exemplar der Informationsschrift wurde an die Mitglieder des Justizausschus-

ses des Nationalrats, an die Mitglieder des Rechtsausschusses des Bundesrats, an

Mitglieder der Bundesregierung, an die Präsidenten der Sozialpartner, an alle Rich-

ter, Staatsanwälte, Rechtspfleger und Geschäftsstellenleiter sowie an Justizverwal-

tungsorgane versendet. Darüber hinaus erhielten mit Belangen der Informations-

technologie im gegebenen Kontext spezifisch befaßte Stellen im In- und Ausland,

wie etwa Regierungsstellen, Partner in den im Bereich Computer und Recht beste-

henden internationalen Beziehungen des Bundesministeriums für Justiz, Mitwirken-

de in verschiedenen internationalen Projekten oder Organe der Europäischen

Union, des Europarats oder der Vereinten Nationen, zumeist ein Exemplar der Infor-

mationsschrift, in Ausnahmefällen auch deren mehrere.

Der Vollständigkeit halber sei erwähnt, daß der Österreichischen Notariatskammer

790 Stück der Informationsschrift und dem Österreichischen Rechtsanwaltskammer-

tag 1070 Stück zur Verfügung gestellt wurden ; infolge der zu Frage 3 dargestellten

Kostenbeteiligungen dieser beiden Berufsorganisationen können diese Kontingente

aber nicht als Gratisexemplare angesprochen werden.