2301/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Wabl, Mag. Pollet-Kammerlander, Freundinnen
und Freunde haben am 25. April 1997 unter der Nr. 2327/J an mich eine schriftliche An-
frage betreffend "Militärattachès an österreichischen diplomatischen Niederlassungen im
Ausland" gerichtet, welche den folgenden Wortlaut hat:
"1 . In wievielen Österreichischen Botschaften waren Ende 1 996 Militärattachès
vertreten?
2. In wievielen Österreichischen Botschaften waren Ende 1986 Militärattachès
vertreten?
3. Welches Regierungsmitglied schlägt die Entsendung eines Militärattachès vor?
4. Welche Aufgaben erfüllt ein Militärattaché für die österreichischen Auslands-
beziehungen?
5. Welche Gesamtkosten sind mit dem militärischen Attachèdienst verbunden?
6. Welches Ressort kommt für diese Kosten auf`?
7. Steht Ihrer Wahrnehmung nach der bilaterale Rüstungshandel in Zusammenhang
mit entsprechenden militärdiplomatischen Beziehungen?
8. Haben die Militärattachés vor allem die Aufgabe die Beziehungen zwischen der
österreichischen Armee und anderen Heeren zu verbessern?
9. Werden von den Militärattachès Berichte an das Heeresnachrichtenamt weiter-
gegeben?
10. Gibt es in Schweden, Italien, Frankreich und den USA einen Militärattachè ?
11 . Wieviele diplomatische Bedienstete und sonstige Angestellte hat die öster-
reichische Botschaft in Mexiko?
12. Welche politischen Überlegungen stehen hinter der geplanten Einrichtung von
drei Botschaften in den baltischen Staaten Lettland, Estland und Litauen
(gemeinsam 8 Mio. EW) auf der einen Seite und die Mitbetreuung Vietnams (74
Mio. EW) von der österreichischen Botschaft in Indonesien aus?"
Ich beehre mich, diese Anfrage wie folgt zu beantworten:
Zu Frage 1:
Ende 1996 waren 17 Militärattachès an österreichischen Botschaften im Ausland vertreten
und bei ingesamt 33 Staaten (einschließlich des jeweiligen Empfangstaates) akkreditiert.
Zu Frage 2:
Ende 1986 waren 11 Militärattachès an österreichischen Botschaften vertreten und bei inge-
samt 23 Staaten akkreditiert.
Zu Frage 3:
Die Ernennung eines Militärattachès fällt in den Kompetenzbereich des Bundesministers
für Landesverteidigung.
Zu Frage 4 und 8:
Der Militärattachè ist Vertreter des Bundesministers für Landesverteidigung bzw. des
österreichischen Bundesheeres in jenem Staat, in dem er akkreditiert ist. Ihm obliegt für
seinen Amtsbereich, der auch zwei oder mehrere Staaten umfassen kann, insbesondere die
systematische Beobachtung und Berichterstattung hinsichtlich der Sicherheits- und
Verteidigungspolitik, der Wehrverhältnisse und der Streitkräfte, die Herstellung und Pflege
von Kontakten und Beziehungen zwischen den Streitkräften des (r) Empfangsstaates(n) und
dem Bundesheer sowie zu den anderen im Empfangsstaat akkreditierten Militärattachès.
Zu Frage 5 und 9:
Diese Fragen berühren nicht den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für
auswärtige Angelegenheiten, weshalb ich um Verständnis bitte, wenn ich darauf nicht näher
eingehe.
Zu Frage 6:
Die Kosten werden grundsätzlich vom Bundesministerium für Landesverteidigung
getragen.
Zu Frage 7:
Die Verbesserung der Wirtschaftsbeziehungen österreichischer Unternehmen bzw. die An-
bahnung von Waffengeschäften fällt nicht in den Aufgabenbereich eines Militärattachés.
Zu Frage 10:
Ja.
Zu Frage 11:
An der österreichischen Botschaft Mexiko waren - mit Stand 1. Mai 1997 - 6 Bedienstete
als Mitglieder des diplomatischen Personals (5 Beamte, 1 Vertragsbediensteter), 4 Be-
dienstete als Mitglieder des administrativ-technischen Personals (4 Vertragsbedienstete)
und 4 lokal angestellte Bedienstete tätig.
Darüberhinaus wurden die Angehörigen der Außenhandelsstelle Mexiko der Wirtschafts-
kammer Österreich in folgender Weise als Angehörige der Handelsabteilung der Botschaft
Mexiko notifiziert: 2 Bedienstete als Mitglieder des diplomatischen Personals, 2 Bedienste-
te als Mitglieder des administrativ-technischen Personals und 3 lokal angestellte
Bedienstete.
Zu Frage 12:
Die laufend intensiver werdenden Beziehungen der baltischen Staaten zur EU und ihr
Status als assoziierte Beitrittskandidaten lassen die Errichtung österreichischer Botschaften
noch vor Übernahme der EU-Präsidentschaft angezeigt erscheinen. Darüber hinaus machten
die österreichischen Exporte in jeden einzelnen der baltischen Staaten für sich genommen
1995 mehr aus als die Exporte nach Vietnam; das ist auch für 1996 aufgrund der Ergebnisse
im ersten Halbjahr anzunehmen.
Was die Frage einer Botschaft in Hanoi betrifft, bemüht sich das BMaA weiterhin, in den
Budgetjahren 1998 und 1999 die Voraussetzungen für eine Eröffnung zu schaffen.