2397/AB XX.GP

Beantwortung

der Anfrage der Abgeordneten Theresia Haidlmayr, Freundinnen und

Freunde, betreffend die Verwendung der Pflegegelder,

(Nr. 2493/J)

Zur beiliegenden Anfrage führe ich folgendes aus;

Zu den Fragen 1 und 2 ist grundsätzlich zu bemerken, daß die Daten nicht in der gewünschten

detaillierten Gliederung angegeben werden können. Daten über das Jahr 1996 liegen derzeit

nur für Pflegegeldbezieher des Bundes vor.

Zu Frage 1:

Die Anzahl der Bundespflegegeldbezieher am 31.12.1995, gegliedert nach Stufen und Ge-

schlecht (inkl Landeslehrer) bzw. nach Alter und Bundesländern (ohne KOVG, OFG und

Landeslehrer), ist dem beiliegenden Bericht des Arbeitskreises für Pflegevorsorge 1994/95 zu

entnehmen (S. 17 und 5.26).

Die Anzahl der Landespflegegeldbezieher am 31.12.1995 gegliedert nach Bundesland, Ge-

schlecht und Pflegestufen, ist dem beiliegenden Bericht des Arbeitskreises für Pflegevorsorge,

S.l9 (für das Land Steiermark ist keine weitere Aufgliederung vorhanden) zu entnehmen.

Die Anzahl der Landespflegegeldbezieher am 31.12.1995, gegliedert nach Alter und Bundes-

ländern, ist dem beiliegenden Bericht des Arbeitskreises für Pflegevorsorge, 5.27 (für das

Land Steiermark ist keine weitere Aufgliederung vorhanden) zu entnehmen.

Zu Frage 2:

Anzahl der Bundespflegegeldbezieher am 31.12.1996, gegliedert nach Stufen und Geschlecht

(inkl. Landeslehrer):

Zahl der Pflegegeldbezieher aller Entscheidungsträger und Anweisungsbetrag (Pensions- und Unfall-

versicherung, Bahn, Bundesrechenamt, Post, Bundessozialamt)

Gesamtes Bundesgebiet und Ausland

Auszahlungsmonat: 12/96

P F L E G E G E L D B E Z I E H E R

Stufe	Männer und Frauen	Männer	Frauen	Landeslehrer der Bundesländer NÖ, OÖ, Kärnten, Salzburg und Steiermark
Insgesamt	265.561	82.301	183.260	1.573
1	27.933	7.718	20.215	169
2	134.416	40.540	93.876	791
3	53.733	17.688	36.045	272
4	23.902	7.970	15.932	149
5	18.802	6.061	12.741	131
6	4.186	1.461	2.725	35
7	2.589	863	1.726	26

Quelle: Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger - Statistikdatenbank

Zu den Fragen 3 bis 18 wird einleitend angemerkt, daß die sozialen Dienste in die Kompetenz

der Länder fallen. Dem Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales stehen daher

nur jene Daten zur Verfügung, die von den Ländern gemeldet werden. Das Bundesministerium

für Arbeit, Gesundheit und Soziales ist laufend bemüht, Daten und Informationen von den

Ländern, insbesondere für die Erstellung des Arbeitskreisberichtes für Pflegevorsorge, einzuho-

len. Trotzdem sind die bisher vorliegenden Daten nicht vollständig bzw. aufgrund der unter-

schiedlichen Strukturen in den einzelnen Ländern auch nicht immer vergleichbar. Vorhandene

Daten sind dem beiliegenden Bericht des Arbeitskreises für Pflegevorsorge zu entnehmen.

Weitergehende Detaillierungen als im Bericht angegeben, sind nicht vorhanden.

Zu den Fragen 3,4 und 5:

Informationen über Pflegegeldbezieher in stationären Einrichtungen sind nur für die Bundes-

länder Kärnten und OÖ vorhanden (siehe beiliegenden Bericht des Arbeitskreises für Pflege-

Vorsorge, S.57, 75 und 77).

Zu den Fragen 6, 11 und 16:

liegen dem Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales keine Angaben vor.

Zu Frage 7:

Der Sozialservice des Bundesministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat mit Stichtag

31.12.1994 eine erstmalige Erhebung des Ist-Zustandes der Alten- und Pflegeheime in Öster-

reich in einer dreibändigen Dokumentation „Altenheime und Pflegeheime in Österreich - Ost“

(umfaßt die Bundesländer Burgenland, Niederösterreich und Wien), „Altenheime und Pflege-

heime in Österreich - mitte“ (umfaßt die Bundesländer Kärnten, Oberösterreich und Steier-

mark), und ,,Altenheime und Pflegeheime in Österreich - west“ (umfaßt die Bundesländer Salz-

burg, Tirol und Vorarlberg) veröffentlicht. Darin sind für jene Heime, die vollständig gemeldet

haben, die Tagsätze ausgewiesen.

Zu den Fragen 8, 9 und 10:

Jene Angaben über teilstationäre Dienste, die dem Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit

und Soziales vorliegen, sind im beiliegenden Bericht des Arbeitskreises für Pflegevorsorge ent-

halten.

Zu Frage 12:

Angaben liegen nur für die Bundesländer Oberösterreich, Vorarlberg und Wien vor (siehe bei-

liegenden Bericht, S.80, 5. 119, S.127 und 5. 129).

Zu den Fragen 13, 14, 15, 17 und 18:

Soweit Angaben über ambulante Dienste vorhanden sind, sind sie dem beiliegenden Bericht zu

entnehmen.