2490/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wabl, Freundinnen und Freunde haben am 26. Mai 1997

unter der Nr. 2468/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

"NATO /WEU-Beitritt!! gerichtet. Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in

Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Einleitend verweise ich auf die Anfragebeantwortungen des Herrn Bundeskanzlers und des

Herrn Bundesministers für auswärtige Angelegenheiten vom 3. bzw. 8. Juli 1997 (2372/AB

zu 2381/J bzw. 2430/AB zu 2411/J) zum Thema österreichische Sicherheitspolitik.

Zu 1:

Selbstverständlich erachte ich mich an die geltenden Gesetze gebunden.

Zu 2 und 3:

Prinzipiell ist davon auszugehen, daß !!Sicherheit im Verbund!! kostengünstiger ist als im

„Alleingang“. Konkretisierungen der Kosten-Nutzen-Frage sind erst auf Grund von

Beitrittsverhandlungen möglich. Die Frage einer realistischen Kostenabschätzung wird im

Rahmen des geplanten „Optionenberichtes“ der Bundesregierung zu behandeln sein.

Zu 4 bis 6:

Auch diese Fragen werden im Rahmen des vorerwähnten Optionenberichtes zu behandeln

sein.

Zu 7 bis 10:

Daß die Einbindung in eine umfassende Sicherheitsorganisation auch eine entsprechende

wirtschaftliche Dimension mit sich bringt, dürfte außer Zweifel stehen. Die in diesem

Zusammenhang angesprochenen Berichte verweisen vor allem auf die Möglichkeit von

Chancen im Bereich von Forschung und Entwicklung, in bezug auf die Förderung von

Infrastrukturprojekten und eine allfällige Verbesserung der Absatzchancen von

österreichischen Betrieben durch einen NATO-Beitritt.