2503/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Scheibner und Kollegen haben am 5. Juni 1997 unter der

Nr. 2545/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Einsatz

österreichischer Truppen in Albanien im Rahmen der Operation ‚ALBA‘ gerichtet. Diese

aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte

ich wie folgt:

Einleitend verweise ich auf meine Ausführungen in Beantwortung der Anfrage Nr. 2370/J

der Abgeordneten Bgdr Jung und Kollegen (2357/AB) und die darin enthaltene Feststellung,

daß eine allfällige Rückführung des österreichischen Kontingentes im Falle einer

krisenhaften Entwicklung in Albanien gewährleistet ist. Ich darf auch daran erinnern, daß

ich nähere Einzelheiten der diesbezüglichen Vorkehrungen der an der Operation ALBA

beteiligten NATO- und PfF-Mitglieder anläßlich der kurzen Debatte über diese

Anfragebeantwortung in der Sitzung des Nationalrates am 9. Juli 1997 erläutert habe.

Angesichts der unmittelbar bevorstehenden planmäßigen Beendigung des Einsatzes in

Albanien kann mit Genugtuung festgestellt werden, daß es in keinem Stadium der Mission

zu einer Eskalation gekommen ist, die derartige Notfallmaßnahmen erfordert hätte.

Im einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zwischen der Erklärung des früheren Oberkommandierenden der NATO in Europa, General

George J. Joulwan, und meinen Aussagen am 22. April 1997 im Hauptausschuß des

Nationalrates besteht kein Widerspruch.

Zu 3:

Diesbezüglich verweise ich auf meine grundsätzlichen Ausführungen in Beantwortung der

Anfrage 2370/J der Abgeordneten Bgdr Jung und Kollegen vom 3. Juli 1997

Zu 4a):

Der Auftrag beschränkt sich auch für den Fall gewalttätiger Demonstrationen u.ä. auf den

Eigenschutz und den Schutz der anvertrauten Objekte. Darüber hinausgehende

„sicherheitspolizeiliche Aufgaben“ bestehen nicht.

Zu 4b):

Die Sonderausrüstung des österreichischen Kontingents umfaßt für die jeweils im

Wachdienst stehenden Soldaten insbesondere Splitterschutz aus Rüstung, Schutzschilde und

Bodyarmors. Darüber wurden zur Erleichterung der Sicherungsaufgaben Tretgitter,

Metalldetektoren, Kfz-Inspektionsspiegel und Nagelbänder beschafft.

Zu5):

Für die allfällige Unterstützung der „Operation ALBA“ - also auch eines allfälligen

Rückzuges unter Notfallbedingungen - steht eine durch das NATO-Mitglied Italien als

„Lead Nation“ gestellte operative Reserve bereit. Weitere Unterstützungskräfte werden bei

Bedarf durch die an der Operation ALBA beteiligten NATO- und PfF-Mitglieder gestellt,

wobei allerdings die diesbezüglichen Planungen keine Heranziehung österreichischer Kräfte

vorsehen.

Zu6):

Selbstverständlich berücksichtigen die Planungen für den Rückzug des österreichischen

Kontingents unter Notfallbedingungen auch Maßnahmen für den Fall unerwarteter

Schwierigkeiten. Im übrigen ist auf Grund der Einsatzgrundlagen davon auszugehen, daß

eine Rückführung unter allen Umständen erfolgen kann.