2526/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Martina Gredler und Kollegen haben am

11. Juli 1997 unter der Nummer 2892/J-NRII 997 eine schriftliche

parlamentarische Anfrage an mich gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

1. Haben Sie den deutschen Bundesbankpräsidenten Hans Tietmeyer anläßlich

eines Frühstücks mit Journalisten in Amsterdam oder bei einer sonstigen

Gelegenheit als „richtige Sau“ bezeichnet oder ihn in ähnlicher Weise

beschimpft? Wenn ja, warum?

2. Haben Sie bei der selben oder einer sonstigen Gelegenheit einen

schwedischen oder dänischen Regierungsvertreter als „Trottel“ bezeichnet oder

in ähnlicher Weise beschimpft? Wenn ja, warum?

3. Haben Sie über den weißrussischen Staatspräsidenten Aleksandr Lukaschenko

anläßlich eines Hintergrundgespräches mit Journalisten in Brüssel oder bei

einer ähnlichen Gelegenheit in Zusammenhang mit einer OSZE—Tagung gesagt,

er sei „dort gesessen wie ein Kümmeltürk‘ mit seinem Bart, und hat stundenlang

nix g‘redet. (vergl. STANDARD, 1.7.1997, S.5)“? Oder haben Sie ähnliche

abfällige Bemerkungen über ihn gemacht? Wenn ja, warum?

4. Wenn Sie die Fragen 1-3 mit „Nein“ beantwortet haben: Werden Sie die

Journalisten, die diese Ausdrücke wiedergegeben haben, klagen? Wenn.nein,

warum nicht?

5. Werden Sie die SALZBURGER NACHRICHTEN klagen, die im Leitartikel des

Chefredakteurs am 2.7.1997 behaupteten, Sie seien ein „Lügner“? Wenn nein,

warum nicht?

6. Welche Auswirkungen hat Ihrer Meinung nach die hier beschriebene Affäre und

die Berichterstattung in den Medien auf die außenpolitische Handlungsfähigkeit

Österreichs?

7. Welche Auswirkungen der Affäre fürchten Sie für künftige außenpolitische

Initiativen Österreichs?

8. Gehören die in dieser Anfrage kolportierten Ausdrücke zu den diplomatischen

Gepflogenheiten im Umgang mit ausländischen Repräsentanten?

Zu diesen Fragen nehme ich wie folgt Stellung:

Zum Gegenstand dieser Fragen habe ich im Nationalrat sowohl im Zuge einer

dringlichen Anfrage wie anläßlich einer Plenardebatte über außenpolitische Fragen

ausführlich Auskunft gegeben. Ich habe darüber hinaus auch in den Medien

wiederholt Stellung genommen, wie zum Beispiel in einem ausführlichen ‚,News-

Interview“ vom 10.07.1997.

Die außenpolitische Handlungs- und Initiativfähigkeit Österreichs ist in keiner

Weise berührt. Meine zahlreichen Treffen mit ausländischen Staatsmännern in

jüngster Zeit - beim NATO-Gipfel in Madrid, beim World Economic Forum in

Salzburg und beim Rat für auswärtige Angelegenheiten am 22.07.1997 in

Luxemburg haben dies für alle erkennbar sichtlich gemacht.