2527/AB XX.GP

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.

2558/J betreffend staatliche Fluchthilfe für Staatsterroristen,

welche die Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde am

10.6.1997 an mich richteten und aus Gründen der besseren Über-

sichtlichkeit in Kopie beigelegt ist, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 bis 7 der Anfrage:

Soweit aus heutiger Sicht festgestellt werden konnte, gab es in

dieser Angelegenheit für den Bereich des Bundesministeriums für

wirtschaftliche Angelegenheiten weder Interventionen noch Akten-

vermerke Ebenso sind dem Ressort keine - über die Medienberichte

hinausgehenden - Informationen bekannt.

Antwort zu Punkt 8 der Anfrage:

Die Österreichischen Exporte in den Iran lassen in den Jahren

1985 bis 1996 keinen einheitlichen Trend erkennen. Nach anfäng-

lichen deutlichen Rückgängen (zwischen 1985 und 1987 sanken

sie um mehr als die Hälfte) nahmen sie ab 1987 wieder zu und

erreichten 1991 ein temporäres Maximum, nur um bis 1995 wieder

fast auf den Tiefstwert des Jahres 1987 abzusinken. Erst 1996

konnte dieser Rückgang wieder gestoppt werden, die Exporte

stiegen auf knapp ÖS 2,2 Mrd.

Derartige Schwankungen sind ein Kennzeichen der Handelsbeziehun-

gen zu vielen Nichtindustriestaaten. Ein überdurchschnittlicher

Anteil der Exporte in diese Länder steht im Zusammenhang mit

großen Bauvorhaben und ist durch lange Vorlauf zeiten und unregel-

mäßigen Anfall gekennzeichnet. Das relativ niedrige Niveau des

Warenaustauschs trägt zusätzlich dazu bei, daß die Veränderungen

zwischen aufeinanderfolgenden Jahren mitunter beträchtlich sind,

ohne daß dies „spektakuläre“ Ursachen hätte.

Es wird auf die Beilage 1 verwiesen, in welcher die Ein- bzw.

Ausfuhren in den Iran für die Jahre 1972 bis 1996 ersichtlich

sind.

So stiegen zum Beispiel auch die Lieferungen in einige andere -

vom Exportvolumen dem Iran vergleichbare - Länder im Jahr 1991,

dem Rekordjahr der österreichischen Exporte in den Iran, beacht-

lich: Polen +71 %, Saudi-Arabien +56 %, Thailand +50 %, Nigeria

+40 %.

Noch schwieriger sind Aussagen über die Ursachen der Exportent-

wicklung in einzelnen Sektoren. Grundsätzlich gab es in den

meisten Kategorien Anfang der 90er Jahre Zuwächse. Unter den

wichtigsten Exportgütern stachen 1990 unter anderem die Sektoren

„Kork und Holz“ (+598,6 %), für Medizinische/pharmazeutische Er-

zeugnisse“ (+155,5 %), „Eisen und Stahl“ (+178,6 %) sowie „Elek-

trische Maschinen und Geräte“ (+143,7 %) heraus. Die starken

Exportschwankungen schlagen sich auch deutlich in absoluten

Zahlen nieder, wofür der Bereich der Sägeindustrie (Nadel-

schnittholzexporte) herausgegriffen wird.

1985                                       95.200 in3

1986                                       69.700 m3

1987                                       149.905 m3

1988                                       98.273 m3

1989                                       30.115 m3

1990                                       157.133 m3

1991                                       126.045 m3

Es darf auf die SITC-Außenhandelsstatistik (für die Jahre 1989

bis 1991) in der Beilage 2 verwiesen werden.

Eine verläßlichere Aussage über die Entwicklung der Wirtschafts-

beziehungen erlaubt der längerfristige Vergleich der Marktan-

teile: 1996 machten die Exporte in den Iran 0,36 % der öster-

reichischen Gesamtexporte aus, der Iran lag damit an 35. Stelle

der Abnehmerländer österreichischer Waren. 1985 waren es 1,02 %

und der 22. Rang, 1983 sogar 1,78 % und der 14. Rang gewesen.