2664/AB XX.GP

Zur beliegenden Anfrage führe ich folgendes aus:

Zu Frage 1:

Das angesprochene Vorhaben einer Umwidmung des Heeresspitales in Floridsdorf in cm

allgemein öffentliches Krankenhaus war im Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und

Soziales bislang nicht bekannt.

Das Heeresspital ist nicht vom Österreichischen Krankenanstalten- und Großgeräteplan 1996

umfaßt, da es nicht für die Öffentlichkeit versorgungsrelevant ist.

Zu den Fragen 2 und 3:

Der Vereinbarung gem. Art. 15a B-VG über die Reform des Gesundheitswesens und der

Kankenanstaltenfinanzierung für die Jahre 1997 bis 2000 ist der zwischen dem Bund und den

Ländern vereinbarte Österreichische Krankenanstalten- und Großgeräteplan angeschlossen. Darin

sind fachrichtungsspezifisch Erreichbarkeitsnormen, Mindestabteilungsgrößen und Richt-

intervalle zu den Bettenmeßziffern (Betten pro 1000 Einwohner) festgelegt.

Der Österreichische Krankenanstalten- und Großgeräteplan sieht für Wien sowie für Stadtgebiete

allgemein keine bezirksbezogene Planung vor, sondern sieht das gesamte Stadtgebiet inkl. des

direkten Einzugsgebietes bei sehr guter Erreichbarkeit als ein einziges Planungsgebiet an.

Im Österreichischen Krankenanstalten- und Großgeräteplan wird für Wien eine über sämtliche

stationäre medizinische Fachbereiche adäquate Versorgung festgestellt.

In diesem Krankenanstalten- und Großgeräteplan sind Heeressanitätsanstalten sowie -spitäler als

auch Abteilungen der stationären Akutversorgung in Gefangenenhäusern wegen der nicht

gegebenen Versorgungswirksamkeit für die Öffentlichkeit nicht berücksichtigt.

Zu Frage 4:

Die Kosten des Krankenhauses Floridsdorf haben im Jahre 1995 einschließlich der

kalkulatorischen Zusatzkosten laut Kostenrechnung des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds

S 417,961.822,-- betragen.

Zu Frage 5:

Die Einnahmen des Krankenhauses Floridsdorf haben im Jahre 1995 laut Einnahmenerhebung des

Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds S 469,190.000,-- betragen.

Zu Frage 6:

Eine Umwidmung des Wiener Heeresspitales in ein allgemein öffentliches Krankenhaus

ist in den mit dem Land Wien geführten Verhandlungen zum Österreichischen Kranken-

anstaltenplan bislang nicht zur Diskussion gestanden. Meinem Ressort sind daher auch keine

Angaben, wie z.B. Kosten für eine solche Umwidmung, bekannt.