2666/AB XX.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Wabl, Freundinnen und Freunde haben am 10 Juli 1997

unter der Nr. 2783/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

"Vollziehung des Bundesgesetzes über das Verbot von Anti-Personen-Minen“ gerichtet.

Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage

beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

In den Beständen des österreichischen Bundesheeres befinden sich keine Anti-Personen-

Minen (APM). Die letzten APM wurden 1995 vernichtet.

Zu 2:

Nein.

Zu 3:

Nein. Diesbezügliche Erhebungen fallen nicht in den Vollziehungsbereich des Bundes-

ministeriums für Landesverteidigung. Im übrigen verweise ich auf die Ausführungen des

Herrn Bundesministers für Inneres in Beantwortung der Anfrage Nr. 2785/J der

Abgeordneten Mag. Pollet-Kammerlander, Freundinnen und Freunde.