2790/AB XX.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat Anschober, Freundinnen und Freunde haben am

8.7.1997 an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 2667/J betreffend ‚Abfallwirt-

schaft in Oberösterreich" gerichtet. Auf die - aus Gründen der besseren Übersicht-

lichkeit - in Kopie beigeschlossene Anfrage beehre ich mich, folgendes mitzuteilen:

ad 1 und 2

Eine Auflistung der in Oberösterreich in Betrieb befindlichen bzw. geplanten Anla-

gen, die zur thermischen Abfallbehandlung geeignet sind, ist der Anlage 1 zu ent-

nehmen. Diese Liste enthält u.a. auch Angaben über die Anlagenkapazitäten. Kon-

krete Kapazitätserweiterungen sind nach Mitteilung des Landes Oberösterreich der-

zeit nicht geplant. Überkapazitäten existieren jedenfalls nicht.

ad 3

Angaben über die Behandlungsmengen des Restmülls in Oberösterreich und die

Behandlungsanlagen sind der beiliegenden Tabelle (s. Anlage 2) zu entnehmen. Die

darin enthaltenen Angaben über die behandelten Restabfälle wurden für die Jahre

1990 bis 1995 zusammengefaßt. Nach Angaben des Amtes der

Oberösterreichischen Landesregierung sind für das Jahr 1996 derzeit keine

entsprechenden Daten verfügbar.

ad 4

Gemäß Begleitscheindaten des Abfalldatenverbunds wurden im Jahr 1996 bei der

WAV folgende Mengen gefährlicher Abfälle als Rückstände aus der Verbrennung zur

Entsorgung übergeben:

Abfallart

 Abfallbezeichnung

 Masse[t]

31308

 Schlacken, Aschen a. Abfallverbrennungsanlagen

 8,4

31309

 Flugaschen u.-stäube a. Abfallverbrennungsanl.

 21,0

31312

 feste. salzhalt. Rückstände a. d. Rauchgasr. v. Abf. verbr.anl.

 18,5

31445

 Gipsabfälle mit schädlichen Beimengungen

 7,3

31660

 Schlamm aus der Gas-und Abgasreinigung

 107,0

95401

 Wasch-und Prozeßwässer

 44,1

Abfalldatenverbund, August 1997

Bezüglich des konzipierten jährlichen Anfalls von gefährlichen Abfällen aus der Ver-

brennung wurden von der WAV folgende Daten bekanntgegeben:

• Gips aus der Rauchgasreinigung: 180 Tonnen

• Läuterschlamm aus der Abwasserreinigung: 210 Tonnen

ad 5

Gemäß Begleitscheindaten wurden die im Jahr 1996 von der WAV übergebenen

gefährlichen Abfälle zunächst von der Fa. ENBE (Fa. Entsorgungsbetriebe GmbH,

Wels, befugter Sammler von gefährlichen Abfällen) übernommen und anschließend

an die Fa. UWEG (Umweltschutz- und Wertstoff-Recycling GmbH, Wels, als befugter

Sammler und Behandler von gefährlichen Abfällen) weitergegeben.

ad 6

Diese Frage betrifft nicht den Vollziehungsbereich des Bundesministers für Umwelt,

Jugend und Familie.

ad 7

Da sich die gegenständliche Frage auf die Geschäftstätigkeit eines eigenständigen

Unternehmens bezieht, kann ich hiezu nur grundsätzlich anmerken, daß nach den

meinem Ressort vorliegenden Studien das Massenpotential für die infolge der

Umsetzung der Deponieverordnung und der Novelle zum Wasserrechtsgesetz

zusätzlich notwendigen Behandlungskapazitäten für nicht gefährliche Abfälle

österreichweit bei über 2 Mio. t/a liegt.

ad 8

Gemäß Begleitscheindaten des Abfalldatenverbunds fielen folgende Mengen gefähr-

licher Abfälle in Oberösterreich an (Zu den angeführten Daten ist jedenfalls

anzumerken, daß keine VergleichbARKEIT der einzelnen Jahre 1991 bis 1996

gegeben ist, da durch Änderungen im Abfallkatalog nunmehr wesentlich mehr

Abfälle als gefährlich eingestuft sind und die Mengenerhöhung darin ihre Ursache

hat):

Jahr

 Masse [[t]

1991

 42.800

1992

 48.300

1993

 74.800

1994

 76.500

1995

 99.100

1996

 125.900

Abfalldatenverbund, April 1997

Diese gefährlichen Abfälle wurden entsorgt in:

Entsorgung des in Oberösterreich erzeugten gefährlichen Abfalls In:

(Masse in Tonnen)

Jahr

 Ausland

 Burgen

 Kärnten

 N.Ö.

 O.Ö

 Salz-

 Steier-

 Tirol

 Vorarl-

Wien

 

 

land

 

 

 

 burg

 mark

 

 berg

 

1991

 168

 -

 975

 1.517

 31.726

 2.448

 2.842

 71

 62

 3.018

1992

 2.174

 -

 2.256

 1.174

 34.915

 3.277

 1.659

 39

 118

 2.668

1993

 7.623

 5

 1.356

 17.578

 41.774

 1.518

 2.329

 55

 136

 2.427

1994

 15.746

 -

 945

 4.126

 47.216

 4.070

 2.064

 49

 148

 2.148

1995

 26.043

 6

 9.954

 2.552

 51.444

 4.003

 2.072

 172

 880

 1.977

1996

 27.969

 -

 16.934

 6.572

 66.935

 2.228

 1.656

 507

 622

 2.515

Abfalldatenverbund, April 1997

ad 9

Mit Verordnung der Oberösterreichischen Landesregierung vom 27.4.1992, LGBI. Nr.

38/1992, wurde ein Abfallwirtschaftsplan für das Land Oberösterreich erlassen (O.ö.

Abfallwirtschaftsplan 1992), der zuletzt mit LGBI.Nr. 30/1997 geändert wurde.

ad10

Die Stellungnahme des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung zur Depo-

nieverordnung ist der Anlage 3 zu entnehmen.

ad 11 u. 12

Nach Angaben des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung sind die in der

Anlage 4 aufgelisteten Deponien mit Angaben über freie Kapazitäten grundsätzlich

für Hausmüll, Sperrmüll sowie für hausmüllähnliche Gewerbeabfälle geeignet.

ad 13

Diese Frage betrifft nicht den Vollziehungsbereich des Bundesministers für Umwelt,

Jugend und Familie. Der aktuelle Stand der Deponiepreise kann nur bei den jeweili-

gen Betreibern erfragt werden.

ad 14

Nach Mitteilung des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung wurden fol-

gende Abfallmengen (in Tonnen) in andere Bundesländer verbracht:

ABFALLART

 

 

 DEPONIEN 

 

 

 

Siggerwiesen

 Halbenrain

 Erzberg (Stmk.)

 Rauchenwart (NÖ)

 

 

(Slzbg.)

 (Stmk.) 

 

 

 

Hausabfälle

 6.378

 

 

 

 

Sperrige

 1.029

 

 

 

 

Abfälle

 

 

 

 

 

Gemischte

 1.500

 6.719

 3.222

 

 

Betriebsabfälle

 

 

 

 

 

WeitereAbfälle

 

55

 827

 2.332

 

Summe

 8.907

 6.774

 4.049

 2.332

 

ad15

Vom Amt der Oberösterreichischen Landesregierung wurden folgende Mengen aus

anderen Bundesländern für das Jahr 1996 bekanntgegeben:

• Gemischte betriebliche Abfälle in Tonnen:

 

    Wien

 9.933

    Niederösterreich

 7.451

    Steiermark

 1.414

 

Bodenaushub in Tonnen:

 37.497