2891/AB XX.GP
In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.
3123/J betreffend Bau der Schnellstraße 5 34 bzw. der
Sparvariante B 3441 welche die Abgeordneten Sigl, Onodi und
Genossen am 10. Oktober 1997 an mich richteten und aus Gründen
der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigelegt ist, stelle ich
fest:
Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:
In der Bedarfsfeststellung für den Ausbau der Bundesstraßen
(Stand Februar 1997) ist eine Ausbaumaßnahme B 334 im Abschnitt
"A 1 Knoten St. Pölten/Ost - Wilhelmsburg/Nord (B 20) mit
Gesamtbaukosten von 240 Mio. ATS an 44. Stelle enthalten. Im
Gegensatz zur S 34 ist jedoch dieser Straßenzug weder im
Bundesstraßengesetz enthalten, noch wurde seitens des Landes
Niederösterreich ein entsprechender Änderungsantrag zum
Bundesstraßengesetz eingebracht.
Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:
Dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten liegt
eine Machbarkeitsstudie 1994 vor. Die Bundesstraßenverwaltung
Niederösterreich wurde in diesem Zusammenhang aufgefordert,
diesbezüglich entsprechende Projektsunterlagen vorzulegen, was
allerdings bis dato noch nicht erfolgt ist.
Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:
Im Bundesstraßengesetz ist dieser Straßenzug derzeit als S 34
Traisental Schnellstraße St. Pölten (A 1, S 33) - Wilhelmsburg
(B 20) enthalten.
Antwort zu den Punkten 4 und 5 der Anfrage:
Nachdem dem Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten
keine entsprechenden Projektsunterlagen vorliegen, können diese
Fragen derzeit nicht ausreichend beantwortet werden.