2944/AB XX.GP

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3000/J betreffend

Finanzierung des Projektes „state of the art“, welche die Abgeordneten Petrovic, Freundinnen

und Freunde am 30.9.1997 an mich richteten und aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit

in Kopie beigelegt ist, stelle ich fest:

Anwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Dem Wirtschaftsministerium wurde im April 1997 von der Fa. 01 EDV Consulting und

Developrment GesmbH das Projekt der Entwicklung eines „virtual rooms", eines „cyberspace -

Cafes" sowie einer WWW - Site vorgestellt, das die Firma 01 als Subunternehmen im Rahmen

des Projektes „state of the art“ plante. Ein Förderungsansuchen seitens der Areh Corninuni -

cation GmbH erfolgte im Rahmen der „Förderungen nach dein Innovations- und Techno -

logieförderungsgesetz“ (ITF) im Juli 1997 beim Forschungsförderungsfonds für die

gewerbliche Wirtschaft (FFF), der als eine geschäftsführende Stelle mit der Abwicklung der

ITF beauftragt ist. Gegenstand der Förderungsprüfung war lediglich das o.a. Teilprojekt zu

„state of the art“, welches überwiegend technische Entwicklungs- und Pilotcrstcllungs-

komponenten umfaßt. Dieses Teilprojekt ist aufgrund der gesetzlichen Rahmenbedingungen

(ITF - Gesetz) sowie der bestehenden Richtlinien im Rahmen des ITF - Schwerpunktes

„Technologien lür die Informationsgesellschaft“ förderbar.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Das Gesamtprojekt „state of the art" umfaßt nach Angaben des Förderungswerbers im Juli

1997 Projektkosten von rund öS 17 Mio. Dieses Gesamtprojekt war jedoch nie Gegenstand

von Förderungsüberlegungen durch das Wirtschaftsministerium. Als anerkennbare Kosten im

förderbaren Bereich wurden knapp 25 % der Gesamtkosten identifiziert.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Angaben zur vom Antragsteller gewünschten Förderungshöhe sind bei der Bemessung der

Förderungshöchstgrenze nicht relevant. Die tatsächliche Förderung ergibt sich aus den

anerkennbaren Kosten sowie der richtliniengemäß zulässigen Förderungsintensität.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Laut Angaben des Förderungswerbers lagen zum Zeitpunkt des Antrages Ansuchen bei bzw.

Verwendungszusagen von der EU, dem Land und der Stadt Salzburg sowie dem BKA

(Kunstsektion) vor.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Eine formelle Finanzierungszusage über öS 1,300.000,-- erfolgte im November 1997.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Wie in den Richtlinien für ITF-Förderungen vorgesehen, wurde der gegenständliche Antrag

dem ITF-Ausschuß, einem Gremium mit Vertretern verschiedener Ministerien und der

Sozialpartner, zur Kenntnis gebracht. Der Antrag bzw. die Förderungsempfehlung wurde vom

ITE -  Ausschuß zur Kenntnis genommen.

Antwort zu den Punkten 8 und 9 der Anfrage:

Der Beschluß wurde in der Sitzung des ITF-Ausschusses am 28.10.1997 gefaßt.

Antwort zu Punkt 10 der Anfrage:

Der Betrag wird aus dem Ansatz 1/63176, Post 7330/153 aufgebracht werden.

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Eine adäquate Beurteilung des Teuprojektes, das Gegenstand der Förderung des

Wirtschaftsministeriums ist, ist durch die Expertise der Mitarbeiter der geschäftsführenden

Stelle des ITF beim FFF sowie der Mitglieder des ITF - Ausschusses sichergestellt.

Antwort zu Punkt 12 der Anfrage:

Ja, sie ist aufgrund des o.z. ITF - Gesetzes gedeckt.

Antwort zu Punkt 13 der Anfrage:

Eine ex ante Bewertung wurde durch die geschäftsführende Stelle des ITF beim FFF

vorgenommen, eine cx post Bewertung wird, wie in allen anderen Fällen, nach Vorlage des

Endberichtes durch den Förderungsnehmer, vom FFF vorgenommen werden.

Antwort zu Punkt 14 der Anfrage:

Zur Förderung eingereichte Technologie -  und Innovationsprojekte können nur individuell nach

ihrer technologischen und innovatorischen Qualität sowie der wirtschaftlichen Umsetzbarkeit

beurteilt werden. Grundsätzlich stellt die Unterstützung multimedialer Projekte einen

Schwerpunkt im Rahmen der Telematikinitiative des Wirtschaftsministeriums dar.