3090/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Haller und Kollegen haben am 11. November 1997

unter der Nummer 3273/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

„Einsparungspotential in Ihrem Ministerium“ gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

„1. Ist Ihnen der Artikel aus der Tiroler Tageszeitung vom 10.11.1997 (Bereich

Wirtschaft) bekannt?

2. Hat der Betriebsökonom Ager in Ihrem Ministerium vorgesprochen?

Wenn ja, mit welchen Beamten Ihres Ministeriums und zu welchem Zeitpunkt?

3. Wann wurden Sie über dieses Gespräch informiert?

4. In welchen Bereichen Ihres Ministeriums hat Herr Ager Einsparungspotentiale

festgestellt?

5. Wie hoch ist laut Herrn Ager das Einsparungspotential in Ihrem Ministerium?

6. Wie lauten die konkreten Einsparungsvorschläge von Herrn Ager und in welchem

Zeitraum wären diese realisierbar?

7. Welche Gründe waren dafür ausschlaggebend, daß Ihr Ministerium die

Einsparungsvorschläge von Herrn Ager nicht berücksichtigt hat?“

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Den in der Anfrage zitierten Artikel aus der Tiroler Tageszeitung vom 10. November

1997 habe ich anläßlich dieser Beantwortung zur Kenntnis bekommen.

ZuFrage2:

Herr Hans Peter Ager hat am 2. Juli 1996 beim damaligen Kabinettschef und dem Leiter

der Zentralsektion vorgesprochen. Am 23. Juli 1996 erfolgte eine Besprechung beim

Generalinspizierenden der Sicherheitsbehörden und Landesgendarmeriekommanden,

welcher der Leiter der Abteilung GI/2 beigezogen war. Am 10. Oktober 1996 fand unter

dem Vorsitz des Generalinspizierenden der Sicherheitsbehörden und

Landesgendarmeriekommanden eine Sitzung statt, an welcher Herr Ager, der Leiter der

Zentralsektion, die Leiter der Gruppen II/A und I/B, der Leiter der Abteilung I/3 und ein

Vertreter der Abteilung I/6 sowie der Leiter der Abteilung GI/2 teilnahmen.

Am 22. Oktober 1996 erfolgte im Beisein von Herrn Ager eine Besprechung von

Wirtschaftsexperten unter dem Vorsitz des Generalinspizierenden der

Sicherheitsbehörden und Landesgendarmeriekommanden. Teilnehmer waren Vertreter

der Abteilung Gl/2, der Gruppe II/B sowie der Abteilungen I/3, 1/5, 1/6,II/3 und II/5.

Zu Frage 3:

Die angeführten Besprechungen fanden während der Funktionsdauer meines

Amtsvorgängers statt. Ich wurde anläßlich dieser Beantwortung informiert.

Zu Frage 4:

Herr Hans Peter Ager hat seine Produktpalette dargelegt, jedoch keine konkreten

Einsparungspotentiale festgestellt

Zu Frage5:

Eine konkrete Bewertung eines Einsparungspotentials durch Herrn Ager wurde nicht

vogelegt.

Zu Frage 6:

Auf die Beantwortung der Frage 4 wird verwiesen.

Zu Frage 7:

Hier wird ebenfalls auf die Antwort zu Frage 4 verwiesen.