311/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Trattner und Kollegen haben am 15. März 1996

unter der Nr. 317/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

"Reduktion und Zusammenlegung von Sektionen, Gruppen, Abteilungen und Referaten"

gerichtet. Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene

Anfrage beantworte ich wie folgt:

Hinsichtlich der einleitenden Ausführungen der Anfragesteller ist zunächst daran zu

erinnern, daß ich seit meinem Amtsantritt eine Reihe einschneidender Strukturänderungen

im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung vorgenommen habe, die in den

letzten fünf Jahren zu einer deutlichen Reduktion der Planstellen führten. Wie im folgenden

noch näher dargelegt wird, war mein Ressort eines der ersten Ministerien, in dem eine

umfassende Verwaltungsreform eingeleitet wurde. So konnten entgegen der Prämisse der

Anfragesteller allein von 1994 auf 1995 rund 350 Planstellen eingespart werden.

Im einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Zum Stichtag 1. März 1991 umfaßte die Zentralstelle des Bundesministeriums für Landes-

verteidigung insgesamt 5 Sektionen, 15 Gruppen, 66 Abteilungen und 34 Referate.

Die von mir zwecks Steigerung der Effizienz sowie zur Vermeidung von Doppel- und Mehr-

gleisigkeiten mit Wirksamkeit vom 2. Juli 1991 veranlaßte Auflösung des Armeekomman-

dos führte zu einer Neustrukturierung der Zentralstelle. Im Rahmen einer grundsätzlichen

Neuordnung der Aufgaben wurden in der Folge 18 Abteilungen aufgelöst und 10 neue, den

Ressortbedürfnissen besser entsprechende Abteilungen gebildet. Nach der derzeitigen

Geschäftseinteilung besteht das Bundesministerium für Landesverteidigung zum Stichtag

1. März 1996 aus 5 Sektionen, 18. Gruppen, 59 Abteilungen und 47 Referaten. Die in

Verbindung mit der Heeresgliederung-Neu bewirkte Straffung der Aufgaben und

Befehlsstrukturen führte im genannten Zeitraum insgesamt zu einer Reduktion von 1. 177

Planstellen.

Zu 3:

Ungeachtet der schon bisher erfolgten Einsparungen sind derzeit ressortintern weitere

effizienz- und aufgabenkritische Überprüfungen im Gange, um in bezug auf die bestehende

Organisation zusätzliches Reduktionspotential auszuloten. Ich bitte daher um Verständnis,

daß Aussagen im Sinne der Fragestellung erst möglich sind, sobald konkrete Ergebnisse der

diesbezüglichen Analysen sowie geeignete Lösungsansätze verfügbar sind. Daß sich mein

Ressort der Notwendigkeit nicht verschließt, auch in den nächsten Jahren einschneidende

personelle Einsparungen vorzunehmen, wird nicht zuletzt in den Stellenplänen für die Jahre

1996 und 1997 sichtbar, in denen eine weitere Reduktion von insgesamt 1. 196 Planstellen

vorgesehen ist.