3123/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3221/J-NR/97 betreffend Finanzierung der

Wiener Zeitung aus Steuermitteln, die die Abgeordneten Georg Wurmitzer und KollegInnen

am 5. November 1997 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

1. Wieviele Inserate hat Ihr Ressort im Zeitraum von 1990 bis 1997 in der Wiener

Zeitung geschaltet?

2. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Inseratentätigkeit?

3. Wieviele Beilagen zur Wiener Zeitung hat Ihr Ressort von 1990 bis 1997 in Auftrag

gegeben?

4. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Beilagen?

5. Wieviele Veröffentlichungen im Amtsblatt der Wiener Zeitung wurden von Ihrem

Ressort in den Jahren 1990 bis 1997 geschaltet?

6. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Einschaltungen?

7. Wieviele Stellen-Ausschreibungen hat Ihr Ressort in der Wiener Zeitung von 1990

bis 1997 veröffentlicht?

8. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Stellen-Ausschreibungen?

9. Wie viele öffentliche Vergaben wurden durch Ihr Ressort in der Wiener Zeitung

zwischen 1990 und 1997 ausgeschrieben?

10. Wie hoch waren die Gesamtkosten für diese Ausschreibungen?

11. Gab es außer den angeführten Einschaltungen noch andere Publikationstätigkeiten

Ihres Ressorts in der Wiener Zeitung zwischen 1990 und 1997?

12. Wenn ja, was war der Gegenstand der jeweiligen Einschaltungen in der Wiener

Zeitung?

13. Auf welche Summen beliefen sich diese Einschaltungen im Zeitraum von 1990 bis

1997?

Antwort:

Einleitend ist folgendes festzuhalten: Für jeden „Geschäftspartner“ eines Ressorts werden in

den Buchhaltungen sogenannte „Personenkonten“, die sich auf physische oder juristische

Personen (also Einzelpersonen bzw. Firmen etc.) beziehen, eröffnet. Es müssen daher im

gegenständlichen Fall bei einer personenkontenabfrage zum Begriff „Wiener Zeitung“ alle

darauf befindlichen „Bewegungen“ (Buchungen wie Kreditbindungen, Zahlungen, Schulen

oder Forderungen etc.) aufgrund der dazugehörenden Belege, die sich in einer gesonderten

Ablage befinden, einzeln und händisch gesichtet wie auch geprüft werden, ob es sich bei der

jeweiligen Buchung um eine finanzielle Leistung an das Unternehmen „Wiener Zeitung“

handelt, wobei zusätzlich anhand der Einzelbelege zu überprüfen ist, ob es sich bei diesen

finanziellen Leistungen etwa um ein Inserat, Beilagen, Stellenausschreibungen, öffentliche

Vergaben bzw. Veröffentlichungen etc. handelt.

Da überdies seitens der nachgeordneten Dienststellen auch Veröffentlichungen im Amtsblatt

der Wiener Zeitung erfolgen, würde dies für den in der Anfrage genannten Zeitraum einen

nicht zu bewältigenden Verwaltungsaufwand nach sich ziehen.

Es wurde daher die Beantwortung auf das Jahr 1997 und den Bereich der Zentralstelle

beschränkt.

Für das Jahr 1997 wurde bis November S 1,504.684,80 für Stellenausschreibungen und

Anbotsausschreibungen aufgewendet.

BEILAGE (Tabelle) NICHT GESCANNT !!!