3219/AB XX.GP
Der Abgeordnete zum Nationalrat Georg Wurmitzer und Kollegen haben am 5. November 1997
unter der Nummer 3211/J-NR/1997 eine schriftliche parlamentarische Anfrage an mich gerichtet,
die folgenden Wortlaut hat:
1. Wieviele Inserate hat Ihr Ressort im Zeitraum von 1990 bis 1997 in der Wiener Zeitung
geschaltet?
2. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Inseratentätigkeit?
3. Wieviele Beilagen zur Wiener Zeitung hat Ihr Ressort von 1990 bis 1997 in Auftrag
gegeben?
4. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Beilagen?
5. Wieviele Veröffentlichungen im Amtsblatt der Wiener Zeitung wurden von Ihrem Ressort in
den Jahren 1990 bis 1997 geschaltet?
6. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Einschaltungen?
7. Wieviele Stellen-Ausschreibungen hat Ihr Ressort in der Wiener Zeitung von 1990 bis 1997
veröffentlicht?
8. Wie hoch waren die Gesamtkosten dieser Stellen-Ausschreibungen?
9. Wieviele öffentliche Vergaben wurden durch Ihr Ressort in der Wiener Zeitung zwischen
1990 und 1997 ausgeschrieben?
10. Wie hoch waren die Gesamtkosten für diese Ausschreibungen?
11. Gab es außer den angeführten Einschaltungen noch andere Publikationstätigkeiten Ihres
Ressorts in der Wiener Zeitung zwischen 1990 und 1997?
12. Wenn ja, was war der Gegenstand der jeweiligen Einschaltungen in der Wiener Zeitung?
13. Auf welche Summen beliefen sich diese
Einschaltungen im Zeitraum von 1990 bis 1997?
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Für jeden Geschäftspartner des BMaA werden, egal ob es sich um physische oder juristische
Personen handelt, in der Buchhaltung sogenannte "Personenkonten" eröffnet. Im Fall der Abfrage
des Personenkontos „Wiener Zeitung“ für den im Antrag genannten Zeitraum müßten alle zu den
Buchungen gehörenden Belege einzeln und händisch geprüft werden, um festzustellen, ob es sich
dabei um eine finanzielle Leistung an das Unternehmen „Wiener Zeitung“ handelt und, wenn dies
der Fall ist, ob es das Entgelt flir ein Inserat, eine Beilage, eine Stellenausschreibung oder
öffentliche Vergabe etc. darstellt.
Angesichts des damit verbundenen Verwaltungsaufwandes wurde die Beantwortung auf das Jahr
1997 beschränkt, das einen repräsentativen Durchschnittswert flir die Periode 1990 bis 1997
vermitteln kann:
Zu Frage 1 und 2: Das BMaA hat im Jahre 1997 die in den Antworten zu den Fragen 5 bis 11
erwähnten und bezifferten Veröffentlichungen und Ausschreibungen geschaltet.
Zu Frage 3 und 4: Keine
Zur Frage 5: 18
Zur Frage 6: öS 176.865,-
Zu Frage 7:14
Zur Frage 8: öS 133.115,-
ZurFrage9: 4
Zur Frage 10: öS 43.750,-
Zu Frage 11, 12 und 13: Im Jahr 1997 publizierte die „Wiener Zeitung“ auf Veranlassung des
Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten folgende kostenlose Veröffentlichungen: 100
Kommuniqués über Dekorierungen und Ordensüberreichungen, 59 solche betreffend
Agrementerteilungen und Überreichungen von Beglaubigungsschreiben, 21 Texte betreffend
Exequaturerteilungen und ähnliches sowie sechs Presseaussendungen über Glückwunschschreiben,
die anläßlich „runder“ Geburtstage an bereits im Ruhestand befindliche ehemalige führende
Mitarbeiter meines Ressorts gerichtet wurden.