322/AB

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche

parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Mag. Gilbert Trattner und Genossen vom

15. März 1996, Nr. 312/J, betreffend Reduktion und Zusammenlegung von Sektionen,

Gruppen, Abteilungen und Referaten. beehre ich mich folgendes mitzuteilen:

Zu 1 . und 3.:

Das Bundesministerium für Finanzen war immer um eine schlanke und zeitgemäße Zentral-

verwaltung bemüht. Ausgehend von der Verwaltungsreform ist es daher gelungen. durch

organisatorische Änderungen (z.B. Kompetenzbereinigungen. Vereinfachung von Ver-

waltungsabläufen) und verstärkten ADV-Einsatz eine Verwaltungsvereinfachung zu erzielen.

Um die zahlreichen zusätzlichen Kompetenzen im Zusammenhang mit dem EU-Beitritt

Österreichs zu bewältigen, war daher lediglich die Aufnahme von 25 sogenannten

EU-Poolisten notwendig und in den Stellenplänen für 1996 und 1997 konnte, trotz steigender

Aufgaben, sogar eine Reduktion um 29 Planstellen vorgenommen werden.

Nach Ansicht des Bundesministeriums für Finanzen kann eine schlanke und zeitgemäße

Zentralverwaltung nicht ausschließlich durch das Zusammenlegen von Organisationsein-

heiten erreicht werden, da im Sinne des Grundsatzes der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und

Zweckmäßigkeit die kompetenzmäßigen auch den organisatorischen Strukturen entsprechen

sollen.

Das Bundesministerium für Finanzen wird selbstverständlich auch in Zukunft bemüht sein,

durch organisatorische Maßnahmen und technische Mittel eine weitere Vereinfachung der

Verwaltungsabläufe zu erreichen.

Zu 2.:

Da es durch die Änderung des Bundesministeriengesetzes zahlreiche Kompetenzver-

schiebungen zwischen den einzelnen Ressorts gegeben hat, wird, um die Übersichtlichkeit

und Aussagekraft zu wahren, die Anzahl der Organisationseinheiten lediglich zu den Stich-

tagen 1 . März 1991 und 1 . März 1996 angeführt, wofür ich um Verständnis ersuche.

lm Bundesministerium für Finanzen eingerichtete Organisationseinheiten zum:

1. März 1991 1. März 1996

6 Sektionen 6 Sektionen

7 Gruppen 6 Gruppen

73 Abteilungen 74 Abteilungen

21 Referate 25 Referate