336/AB
Die Abgeordneten Mag.TRATTNER, BÖHACKER und Kollegen haben am
15.März 1996 unter Nummer 319/J folgende Anfrage an den Bundesminister für
Umwelt betreffend Reduktion und Zusammenlegung von Sektionen, Gruppen,
Abteilungen und Referaten gerichtet:
Die in den letzten Jahren mehr oder weniger betriebene Verwaltungsreform
verfolgte unter anderem die Prämisse, daß nach Kompetenzbereinigungs- und
Zweckmäßigkeitskriterien die Sektionen, Gruppen, Abteilungen und Referate
zusammenzulegen und allenfalls zu reduzieren sind. Dies auch wegen des seit 199
erfolgten EU-Beitrittes, der ein Abhandenkommen von nationalen Kompetenzen in
Gemeinschaftskompetenzen der EU mit sich brachte. Die Entwicklung der
Planstellen in den Bundesministerien und des dort anfallenden Personalaufwandes
läßt jedoch die gegenständlichen Verwaltungsreformmaßnahmen nicht erkennen,
zumal 1994 auf 1995 sowohl die Planstellen, als auch der Personalaufwand in den
Bundesministerien angewachsen sind.
Aus gegebenem Anlaß stellen daher die unterfertigten Abgeordneten an den
Bundesminister für Umwelt folgende
A N F R A G E
1. Welche Anstrengungen wurden in lhrem Ministerium unternommen, um
Sektionen, Gruppen, Abteilungen und Referate zusammenzulegen oder zu
reduzieren, um damit eine schlanke und zeitgemäße Zentralverwaltung zu
erreichen ?
2. Wie stellt sich die Anzahl der in lhrem Bundesministerium vorhandenen
Sektionen, Gruppen, Abteilungen und Referate ziffernmäßig dar, wobei die
letzten 5 Jahre gegenübergestellt werden mögen ?
3. Welche Reduktions- und Zusammenlegungsmaßnahmen von Sektionen,
Gruppen, Abteilungen und Referaten planen Sie pro futuro und welches
Einsparungspotential wird damit lukriert ?
Hiezu beehre ich mich, die Anfrage wie folgt zu beantworten:
Zu Frage 1:
Mitte Juli 1995 wurde ein renomiertes Unternehmensberatungsinstitut, nämlich
die St.Gallen Consulting Group, beauftragt, eine Organisationsanalyse zur
Überprüfung bzw. Straffung der Ablauforganisation des Bundesministeriums für
Umwelt zu erstellen.
Der Schlußbericht liegt nun vor, sodaß die Umsetzung unmittelbar bevorsteht.
Zu Frage 2:
Am 1.März 1991 waren folgende Organisationseinheiten im damaligen
Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie eingerichtet:
Umweltwasserwirtschaftsfonds, Präsidialsektion (mit Bundesministerium für
Finanzen außer Buchhaltung und lnterne Revision), 5 Sektionen, 8 Gruppen,
31 Abteilungen, 19 Referate.
Am 1.März 1996 waren folgende Organisationseinheiten im Bundesministerium
für Umwelt eingerichtet:
Präsidialsektion (gemeinsam mit Bundesministerium für Jugend und Familie
und gemeinsam mit Bundesministerium für Finanzen außer Buchhaltung,
lnterne Revision, Präsidialabteilung 4 und Präsidialgruppe A), 3 Sektionen, 11
Gruppen, 30 Abteilungen, 45 Referate.
Zu Frage 3:
Der Bericht der bereits o.a. Untersuchung befaßt sich auch mit der Straffung
verschiedener Organisationseinheiten.
Sich daraus ableitende entsprechende Maßnahmen werden in den nächsten
Wochen zu den zentralen Fragestellungen der Umsetzung der Studie gehören.