3403/AB XX.GP

Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 3446/J-NR/97 betreffend die beabsichtigte

Ausgliederung der Bundesmuseen, die die Abgeordneten Klara Motter und PartnerInnen am

12. Dezember 1997 an mich richteten, wird wie folgt beantwortet:

1. Welche Expertinnen beschäftigen sich mit der Vorbereitung der Ausgliederung?

Antwort:

Für die Erarbeitung des Gesetzesentwurfes wurde eine Arbeitsgruppe des Ministeriums unter

Einbeziehung von Museumsdirektoren eingesetzt.

2. Wie sieht der aktuelle Diskussionsstand aus?

Antwort:

Das vorläufige Ergebnis der Arbeitsgruppe wurde in der dritten Kalenderwoche 1998 mit den

Direktoren der Bundesmuseen, Vertretern der wissenschaftlichen Bediensteten und dem

Bundesministerium für Finanzen erörtert.

3. Welche Organisations- bzw. Rechtsform sollen die einzelnen Museen erhalten?

Antwort:

Als Rechtsform ist die einer wissenschaftlichen Anstalt mit voller Rechtspersönlichkeit vor-

gesehen.

4. Werden die einzelnen DirektorInnen die Personalhoheit erhalten?

Antwort:

Um einen möglichst schonenden Übergang zu gewährleisten, soll aus Gründen der sozialen

Verträglichkeit in bestehende Dienstverhältnisse nicht eingegriffen werden. Neuaufnahmen

können allerdings nur noch durch die Anstalt als privatrechtlicher Dienstgeber vorgenommen

werden.

5. Sollen alle 10 Bundesmuseen zum selben Zeitpunkt ausgegliedert werden oder wird

das Ministerium stufenweise vorgehen?

Antwort:

Nach Inkrafttreten des Gesetzes ist ein 6-jähriger Umsetzungszeitraum vorgesehen, innerhalb

dessen den Museen die volle Rechtspersönlichkeit eingeräumt wird. Dies soll, nach Schaffung

der entsprechenden Voraussetzungen, stufenweise durch Verordnung erfolgen.

6. Auf welche Weise werden die einzelnen Direktoren über das Fortschreiten des Kon-

zeptes der Ausgliederung informiert?

Antwort:

Nach der bereits erfolgten Erstinformation werden die Wünsche und Anregungen der Direkto-

ren entsprechend der Umsetzbarkeit eingearbeitet.

7. Welche operativen Budgets stehen den einzelnen Bundesmuseen für das Budgetjahr

1998 zur Verfügung?

Antwort:

Eine Verteilung des Jahresetats an die einzelnen Bundesmuseen für die zur Verfügung stehen-

den Kreditmittel wird in Einzelgesprächen mit den Direktoren der Bundesmuseen aufgrund

von Vorhabensberichten erarbeitet. Die Budgetgespräche für den Jahresvoranschlag 1998 sind

für Februar/März 1998 vorgesehen. Das operative Budget der einzelnen Bundesmuseen steht

daher erst nach diesem Zeitpunkt fest.

Im BVA 1998 sind für die Bundesmuseen (ohne gemeinsame Ausgaben wie Museums-

quartier, Stiftung Ludwig usw.) insgesamt 843,472 Mio. S veranschlagt. Der operative Anteil

(Aufwendungen Ausstellungen und Aufwendungen allgemein) ist vorbehaltlich der Ergeb-

nisse der einzelnen Budgetgespräche mit den Direktoren mit 107,395 Mio. 5, d.s. 12,9 %, prä-

liminiert. Die tatsächlichen Erfolge können aber erst nach dem Vorliegen des Rechnungs-

abschlusses, d.i. frühestens zum 20. Jänner 1999, bekannt gegeben werden.

8. Wie sehen Sie die zukünftige Aufgabe der Bundesmuseen? Sollen sie Depot,

Bildungsinstitution oder Tourismusattraktion sein? Werden den Museen bestimmte

Aufgaben auch nach der Ausgliederung abverlangt oder wird es den einzelnen

DirektorInnen völlig freigestellt sein, welche Schwerpunkte sie setzen werden?

Werden die Aufgaben „Sammeln, Bewahren und Forschen“ nach der Ausgliederung

ebenfalls noch einen zentralen Stellenwert haben?

Antwort:

Durch das neue Organisationsmodell tritt in den zentralen Aufgaben der Bundesmuseen keine

Änderung ein.

Mit der vorgeschlagenen Ausweitung der Teilrechtsfähigkeit zur Vollrechtsfähigkeit, verbun-

den mit einer nach objektiven Kriterien bemessenen Dotation aus dem Bundesbudget können

Ungleichgewichte behoben sowie die finanziellen und damit kulturell-künstlerischen Selbst—

gestaltungsmöglichkeiten verstärkt werden.

Eine Schwerpunktsetzung kann im Rahmen des Gesetzes und der auf den Einzelfall abge-

stimmten Satzung sowie aufgrund der budgetären Vorgaben durch die jeweilige Anstalt selbst

erfolgen.

9. Wurde von Ihrem Ministerium eine Untersuchung durchgeführt, die die Erwar—

tungshaltung der potentiellen BesucherInnen an ein Museum versucht bat zu eruie-

ren? Wenn ja, zu welchen Ergebnissen ist man gekommen? Wenn nein; denken Sie

daran, eine solche Untersuchung in Auftrag zu geben?

Antwort:

Eine diesbezügliche Untersuchung wurde bis jetzt nicht durchgeführt und könnte in Hinkunft

eine Aufgabe der jeweiligen Anstalt sein