35/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Mag. Stoisits, Freundinnen und Freunde haben am

15. Jänner 1996 unter der Nr. 5/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage

betreffend " fahrlässige Gefährdung der Gesundheit von Präsenzdienern im Grenzeinsatz"

gerichtet. Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene

Anfrage beantworte ich wie folgt:

Bevor ich auf die konkrete Fragestellung näher eingehe, möchte ich den um das Wohl und

die Gesundheit der im Assistenzeinsatz im Burgenland befindlichen Angehörigen des

Bundesheeres besorgten Anfragestellern versichern, daß kein Soldat zum Dienst eingeteilt

wird, der nicht die volle Dienstfähigkeit aufweist. Der Vorwurf, die Präsenzdiener im

Grenzeinsatz würden fahrlässig einer gesundheitlichen Gefährdung ausgesetzt, entbehrt

daher jeder sachlichen Grundlage. Seitens der verantwortlichen Kommandanten wird

vielmehr alles in ihrer Macht stehende unternommen, um die ihnen anvertrauten Soldaten -

nicht nur in Grippezeiten - vor gesundheitlichem Schaden zu bewahren.

Wie schon bei früherer Gelegenheit klargestellt, erfüllt das österreichische Bundesheer an

der Staatsgrenze einen gesetzlichen Auftrag, indem es die Sicherheitsexekutive bei der

Überwachung des Grenzraumes unterstützt. Daß die Soldaten bei dieser Tätigkeit häufig

illegale Grenzgänger aufgreifen und diese nach Registrierung und gegebenenfalls

erforderlicher medizinischer Erstversorgung den zivilen Behörden übergeben, resultiert aus

ihrer Aufgabenstellung. Ich verwahre mich daher gegen den Versuch der Anfragesteller, die

korrekte Diensterfüllung der Soldaten im Assistenzeinsatz als "Jagd auf Flüchtlinge" zu

disqualifizieren.

Was die hohe Motivation der Soldaten im Assistenzeinsatz betrifft, so erklärt sich diese vor

allem aus der Tatsache, daß ihnen insbesondere von der Bevölkerung der Grenzregion die

Wichtigkeit und Bedeutung ihrer Dienstleistung immer wieder nachdrücklich bestätigt wird.

Im einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Von einer "Übermotivation der Soldaten" kann keine Rede sein. Wie schon erwähnt,

erfüllen die Angehörigen des Bundesheeres ihren Auftrag, die Sicherheitsbehörden bei der

Überwachung der österreichischen Staatsgrenze nach besten Kräften zu unterstützen. Daß

ein derartiger Einsatz auch mit gewissen gesundheitlichen Risken verbunden ist, soll nicht

bestritten werden, liegt aber in der Natur des Dienstes im Bundesheer.

Zu 2:

Nach den mir vorliegenden Informationen wurde der Truppenarzt im Beobachtungszeitraum

von rund 190 Soldaten wegen Grippe, grippalen Infekten und Erkältungen konsultiert; davon

mußten sich 110 Soldaten in stationäre Behandlung begeben. Im Lichte meiner obigen

Ausführungen ist davon auszugehen, daß keine dieser Erkrankungen auf leichtsinnigen

Übereifer zurückzuführen ist.

Zu 3 :

Da die Prämisse der Fragestellung jeder sachlichen Grundlage entbehrt, erübrigt sich eine

Beantwortung.

Zu 4:

Abgesehen von der Ausstattung der Soldaten mit adäquater Bekleidung wird seitens des

Sanitätspersonals in Grippezeiten vor allem Vitamin C-Prophylaxe angeboten. Darüber

hinaus besteht die Anordnung, für ausreichend warme Getränke und Zusatzverpflegung

insbesondere in Form von Obst und Zitrusfrüchten zu sorgen. Weitere Vorsorgemaßnahmen

beziehen sich auf entsprechende Aufwärmmöglichkeiten bei den Postenständen sowie

gegebenenfalls auf die Anordnung des Dienstwechsels in kürzeren Zeitintervallen. Im

übrigen sind sich die Vorgesetzten ihrer Verantwortung, in Grippezeiten generell ein

besonderes Augenmerk auf die Dienstfähigkeit ihrer Soldaten zu richten, voll und ganz

bewußt.

Zu 5 :

Im Hinblick auf meine obigen Klarstellungen erübrigt sich eine Beantwortung dieser Frage.