3545/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Apfelbeck, Lafer und Kollegen haben am 21. Jänner 1998unter der Nr. 3530/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "den

Förderungsbericht 1996" gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

"1. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11006/43/Priv./7676/901 Nicht einzeln veranschlagte

Subventionen (1996: 1,055 Mio.) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Förder -

summen auf?

2. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11006/43/Priv./7676/900 Private Institutionen (1996: 2,100

Mio.) nach den geförderten Institutionen und den einzelnen Fördersummen auf?

3. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11116/41/Priv./7661/901 Bezugsrefundierung (1996:

1,715 Mio.) nach den geförderten Personen und den einzelnen Fördersummen auf?

4. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11116/41/Priv./7661/902 Sonstige Zwecke (1996:

7,400 Mio.) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

5. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11506/22/Priv./7660/909 Nicht einzeln anzuführende

Subventionen (1996: 14,039 Mio.) nach den geförderten Projekten und den einzelnen Förder -

summen auf?

6. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11506/22/7660/900 Private Institutionen (1996:

20,039 Mio.) nach den geförderten Institutionen und den einzelnen Fördersummen auf?

7. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11506/22/Priv./7680/910 Sonstige (1996: 4,611 Mio.) nach

den geförderten Projekten und den einzelnen Fördersummen auf?

8. Wie gliedert sich der Ansatz 1/11506/22/Priv./7680/900 Unterstützungsleistungen an

Kriegsflüchtlinge (1996: 354,06 Mio.) nach den geförderten Projekten/Personen und den

einzelnen Fördersummen auf?"

Die Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Der beim VA - Ansatz 1/11006 VA - Post 7676 901 ausgewiesene Betrag von - gerundet - 1,055

Millionen Schilling gliedert sich wie folgt auf:

Einrichtung	Zweck	Betrag
Verein "Österreichische Friedensdienste"	Auslandsdienstleistungen  gem. § 12b ZDG	S 354.000
Verein "Niemals vergessenen"	Auslandsdienstleistungen gem. § 12b ZDG	S 134.000
Katholisches Pfarramt Frastanz	Auslandsdienstleistungen gem. § 12b ZDG	S 118.162
Verein "V.I.D.E.S Austria"	Auslandsdienstleistungen gem. §12b ZDG	S 73.679
Caritas der Diözese Feldkirch	Auslandsdienstleistungen gem. § 12b ZDG	S 51.970
Verein OÖ Landler – hilfe	Auslandsdienstleistungen gem. § 12b ZDG	S 45.160
Österreichischer Bundes – feuerwehrverband	Verwaltungsaufwendungen	S 35.000
Verein "Plattform für Zivildiener"	Herausgabe von Publikationen	S 105.000
Verein "Europahaus Klagenfurt"	Abhaltung eines Seminars "Das Schengener Abkommen und die polizeiliche Integration"	S 20.000
Ökumenischer Verein für Sektenaufklärung	Aktivitäten auf dem Gebiet der Sektenaufklärung	S 30.000
Verein "ARGE Kärnten", "Alpen - Adria Alternativ" und "Erinnern"	Wanderausstellung "Vernich – tungskrieg. Verbrechen der Wehr - macht 1941 bis 1945"	S 50.000
AWR - Forschungsgesell -	Forderung der Aktivitäten	S 65.000

schaft für das Weltflücht – lingsproblem	auf dem Gebiet der Forschung für das Weltflüchtlingsproblem sowie für den Jahreskongreß 1996
Summe:		S 1,081.971

Rückzahlung von zwei im Jahr 1995 an die Vereine "Österreichische Friedensdienste" und " Niemals Vergessen" gewährte Subventionen

S 27.372

Gesamtsumme:

S 1,054.599

Zu Frage 2:

Der beim VA - Ansatz 1/11006 VA - Post 7676 900 ausgewiesene Betrag von - gerundet -

2,100 Millionen Schilling gliedert sich wie folgt auf:

Verein "Gedenkdienst"	Auslandsdienstleistungen gem. § 12b ZDG	S 706.000
Österreichische Liga für Menschenrechte	Herausgabe von Publikationen	S 50.000
Verein "Notruf"	Herausgabe der Broschüre Vergewaltigung - Sexueller Mißbrauch - Sexuelle Belästigung	S 10.000
Österreichische Gewerk – schaftsjugend	Durchführung einer Konferenz "Jugendarbeitslosigkeit", Studien - fahrt von Lehrlingen zu Holocaust - Gedenkstätten	S 60.000
Verein "Gesellschaft für öster. arab. Beziehungen"	Auslandsdienstleistungen gem. § 12b ZDG	S 60.000
Verein "ARGE Jugend gegen Gewalt, Rechts - extremismus und Auslän - derInnenfeindlichkeit	Durchführung der Enquete Rassismus und Antisemitismus in Österreich	S 100.000
Verein "COPART"	Öffentlichkeitsarbeit	S 25.000
Verein für Zeitgeschichte	Durchführung der. 5. Braunauer Zeitgeschichte	S 30.000

Hinzu kommen noch die in der Beantwortung der Frage 1 bereits detailliert angeführten Subventionen in der Höhe von 1,055 Millionen Schilling.

Zu Frage 3:

Ich ersuche um Verständnis dafür, daß ich aufgrund der mir auferlegten Verpflichtungen zur

Wahrung der Amtsverschwiegenheit ( Art. 20 Abs. 3 B - VG) von der Anführung von Bezügen

einzelner Personen Abstand nehme.

Zu Frage 4:

Der Betrag von 7,4 Millionen Schilling stellt einen Teil der Subventionen an den Österreichischen

Zivilschutzverband - Bundesverband (VA - Ansatz 1/11116 7661 900) dar. Hiebei wurde der

 überwiegende Teil für Öffentlichkeitsarbeit (z.B. periodische Fachzeitschrift ZS - Aktuell,

Plakataktionen, Broschüren und Prospekte) aufgewendet, der restliche Betrag entfiel vor allem

auf Ausgaben im Rahmen des Sachaufwandes (z.B. Miete, Telefongebühren) und des

Personalaufwandes.

Zu Frage 5:

Hinsichtlich der Beantwortung dieser Frage verweise ich auf die beigeschlossene Tabelle

(Beilage 1)

Zu Frage 6:

Der beim VA - Ansatz 1/11506 VA - Post 7660 900 ausgewiesene Betrag von - gerundete -

20,039 Millionen Schilling gliedert sich wie folgt auf:

Untergliederung 901:

Oberösterreichische Volkshilfe; Betreuung von Asylwerbern,; S 6,000.016,30

; Flüchtlingen und Fremden in OÖ;

Untergliederung 909:; siehe Frage 5 (Beilage 1); S 14,039.041,18

Summe 900;; S 20,039.057,48

Zu Frage 7:

Hinsichtlich der Beantwortung dieser Frage verweise ich auf die beigeschlossene Tabelle

(Beilage 2)

Zu Frage 8:

Hinsichtlich dieser Frage verweise ich auf die beigeschlossene Tabelle

(Beilage 3)

Bei den Untergliederungen 901 bis 909 handelt es sich mit Ausnahme der Unterstützung für

den Wiener Integrationsfond um Förderungen für Bosnier im Rahmen der Bund - Länder -

Aktion. (PQ) = Privatquartiere, (GQ) = Großquartiere, (DK) = Deutschkurse.

Anlagen konnten nicht gescannt werden!!!