3580/AB XX.GP

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.3613/J betreffend Lücken im

österreichischen Autobahnnetz, welche die Abgeordneten Ing. Nußbaumer, DI Prinzhorn und

Kollegen am 30. Jänner 1998 an mich richtetcn, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1, 2 und 3 der Anfrage:

Aufgrund des Infrastrukturfinanzierungsgesetzes 1997 und des von der Republik Ösierreich

mit der ASFINAG geschlossenen Fruchtgenußvertrages werden Planung, Bau, Erhaltung,

Betrieb und Finanzierung des Autobahnen - und Schnellstraßennetzes durch die ASFINAG

durchgeführt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten ist für hoheitliche

Aufgaben und insbesondere auch für begleitende Kontrolle, Erlassung der technischen

Vorschriften, Zielvorgaben und die Abstimmung der Kostenpläne zuständig.

Die Ausbaupläne werden durch die ASFINAG erstellt und im Rahmen der Kostenpläne für

Planung, Bau, Erhaltung und Verwaltung dem Bundesministerium für wirtschaftliche

Angelegenheiten zur Abstimmung vorgelegt. Die Abstimmung der Kostenpläne ist im

Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Finanzen vorzunehmen.

Die Kostenpläne der ASFINAG für 1998 und die Folgejahre wurden vor kurzem dem

Bundesministerium für wirtschaftliche Angelegenheiten übermittelt. Derzeit erfolgt eine

fachübergreifende Überprüfung der Vorhaben und der zugrundeliegenden Modellrechnung,

sodaß noch keine Aussagen über Projekte oder Kosten in den einzelnen Bundesländern

möglich sind.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Im Jahre 1997 wurde im hochrangigen Netz der Abschnitt A 9 Lainbergtunnel in

Oberösterreich fertiggestellt. Die Kosten für dieses Projekt belaufen sich auf rund 1.165

Mio.S.

Antwort zu Punkt 5 der Anfrage:

Im Jahre 1997 wurden die Bauvorhaben S 6 Semmering Tunnel (Sondierstollen), A 9 Knoten

Selzthal, A 9 Schön - Lainberg/Nord, A 2 Klagenfurt - Völkermarkt und S 31 St. Martin -

Neutal begonnen.

Anlage konnte nicht gescannt werden !!