3731/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Reinhart Gaugg und Genossen haben am 26. Februar
1998 unter der Nr. 3753/J an mich eine schriftliche Anfrage betreffend Vorarbeiten und
Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2006
,,Senza Confini” gerichtet, welche den folgenden Wortlaut hat:
“1. Wann haben Sie erstmals Kontakte aufgenommen, die substantiell die
Olympiakandidatur "Senza Confini" zum Gegenstand hatten?
2. Welche Aktivitäten haben Sie in dieser Angelegenheit bisher gesetzt?
3. Welche Kontakte sind bisher zustande gekommen, welche halten Sie für unbedingt
erforderlich, und welche Kontakte sind in weiterer Folge geplant?
4, Welche Maßnahmen wurden speziell in Zusammenarbeit mit IOC und ÖOC
ergriffen?
5. Welche Bankgarantien liegen im Zusammenhang mit der österreichischen
Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2006 vor?
Wenn ja, von welcher Seite liegen Bankgarantien vor bzw. werden solche noch
erfolgen?
Wenn nein, warum nicht?
6. Bestehen im Hinblick auf die Olympiakandidatur bereits rechtsverbindliche Verträge
zwischen den drei involvierten Staaten Österreich, Slowenien und Italien?
Wenn ja: Wann wurden diese abgeschlossen
Wenn nein, warum nicht?
7. Für welchen Zeitpunkt ist geplant, die entsprechenden Verträge abzuschließen?
8. Welche Kosten sind dem Außenministerium in diesem Zusammenhang bisher
entstanden?
9. Warum wurde beim letzten Besuch des Außenministers in Slowenien die
Minderheitenfrage ausgeklammert?
10. Mit welchen Maßnahmen wird das österreichische Außenministerium auf Fortschritte
zur Anerkennung der altösterreichichen Minderheit in Slowenien hinarbeiten?‘
11. Welche Aufgaben im Hinblick auf die österreichische Kandidatur für die
Olympischen Winterspiele 2006 hat der österreichische Botschafter in Japan im
Vorfeld und während der Präsentation in Nagano wahrgenommen?
12. War der österreichische Botschafter in Japan beim offiziellen Empfang im
Österreich - Haus anwesend?”
Ich beehre mich, diese Anfrage wie folgt zu beantworten:
Zu den Fragen 1 bis 3:
Seit die österreichische Kandidatur für die Olympischen Winterspiele 2006 durch das
Österreichische Olympische Komitee im Dezember 1997 beschlossen wurde, wird sie
auch von der Bundesregierung unterstützt. In diesem Sinn habe ich u.a. mehrmals
gegenüber slowenischen und italienischen Regierungsvertretern auf diese Kandidatur
hingewiesen und bin für sie eingetreten. Diese Bemühungen werden auch weiterhin
fortgesetzt.
Zu Frage 4:
Der österreichische Kandidat für die olympischen Winterspiele 2006 wurde vom Vorstand
des ÖOC am 2. Dezember 1997 gewählt. Das ÖOC hat daraufhin das IOC von der
österreichischen Wahl schriftlich in Kenntnis gesetzt. Ein Tätigwerden des
Bundesministeriums für auswärtige Angelegenheiten war in diesem Zusammenhang nicht
erforderlich.
Zu Frage 5:
Diese Frage fällt nicht in den Bereich der Vollziehung des BMaA.
Zu Frage 6 und 7:
Nein. Die Prüfung der Notwendigkeit zum Abschluß völkerrechtlicher Verträge ist noch
nicht abgeschlossen.
Zu Frage 8:
Außer laufenden Kosten, die im Zusammenhang mit Informationsveranstaltungen,
Pressekonferenzen, Schengenkompatibilität, völkerrechtlicher Prüfung etc. entstehen,
sind dem BMaA bisher keine Kosten erwachsen.
Zu Frage 9 und 10:
Diesbezüglich wird auf die Beantwortung der Parlamentarischen Anfrage 3282/J - NR/1997
von
Mag. Haupt und Kollegen verwiesen.
Zu Frage 11:
In zahlreichen Gesprächen mit japanischen Persönlichkeiten hat der österreichische
Botschafter in Japan auf die gemeinsame Kandidatur Klagenfurts, Sloweniens und Friaul -
Julisch Venetiens für die Winterolympiade 2006 aufmerksam gemacht und dabei die
völkerverbindende Funktion einer solchen Drei - Länder - Olympiade hervorgehoben.
Darüberhinaus hat die Österreichische Botschaft in Tokio schon vor Beginn der XVIII.
Olympischen Winterspiele in Nagano maßgeblich zur administrativen Erleichterung für die
Kärntner Präsentation in Nagano beigetragen.
Zu Frage 12:
Anläßlich der Eröffnung des Österreich - Hauses in der Stadt Nagano am 6. Februar hat
der österreichische Botschafter einen Empfang für etwa 200 Gäste, darunter japanische
und österreichische Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Medien gegeben. Bei
diesem Empfang hat auch der Landeshauptmann von Kärnten in einer Ansprache auf die
gemeinsame Kandidatur Klagenfurts, Sloweniens und Friaul - Julisch Venetiens für die
Winterolympiade 2006 hingewiesen.
Der Botschafter hat auch danach mehrmals an Veranstaltungen in den beiden Österreich -
Häusern teilgenommen und olympische Wettkämpfe besucht, wobei sich stets
Gelegenheit ergab, gegenüber japanischen Persönlichkeiten auf die Bedeutung des
“Senza Confini” - Projektes hinzuweisen.