375/AB

Die Abgeordneten zum Nationalrat Hermann Böhacker und Kollegen

haben am 30. April 1996 unter der Nr. 534 /J an mich eine

schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend Bahnhofsplatz

Salzburg gerichtet , die folgenden Wortlaut hat :

"1 . Wie erklären Sie sich die Erklärung der Unzuständigkeit in

einer Anfragenbeantwortung , wenn Sie noch vor wenigen Mona-

ten in den Medien Ihr Bemühen in dieser Angelegenheit ver-

sicherten?

2 . Wann und mit wechem Vertreter von Post und Bahn haben Sie

Gespräche geführt , die Sie angekündigt haben , daß es in der

gegenständlichen Frage zu einer einvernehmlichen Lösung mit

der Stadt Sazburg kommt?

3 . Wie autet das Ergebnis dieser Gespräche im Detail?

4 . Werden Sie noch weitere Initiativen setzen?

5 . Wenn j a , wann und weche beabsichtigen Sie?

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt :

Zu den Fragen 1 bis 5 :

Im Rahmen meiner politischen Tätigkeit werden täglich zahlrei-

che Probleme an mich herangetragen. Es ist selbstverständlich,

daß ich mich zu diesen Themen äußere und - vor allem in Zu-

sammenarbeit mit den jeweils zuständigen Bundesministern -

bemüht bin, zu bestmöglichen Lösungen zu kommen.

Davon unabhängig sind mir durch das Bundesministeriengesetz be-

stimmte Kompetenzen übertragen. "Gegenstand der Vollziehung"

kann nur sein, was Teil der mir auf Grund des Bundesministerien

gesetzes zukommenden Aufgaben ist.

Angelegenheiten der Post und der Bahn ressortieren nicht zum

Bundeskanzleramt. Die vorliegenden Anfrage bezieht sich daher

nicht auf einen Gegenstand meiner Vollziehungskompetenz ,

weshalb ich von einer Beantwortung neuerlich absehen muß.