3763/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Prof. Dr. Stippel und Genossen haben am 13. März 1998

unter der Nr. 3839/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend

Plakatständer für die NÖ Landtagswahl gerichtet. Diese aus Gründen der besseren

Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Der Ordnung halber ist zunächst festzuhalten, daß der in Rede stehende Plakatständer in

einem öffentlich zugänglichen Parkareal außerhalb des militärischen Dienstbereiches

aufgestellt war. Wie die diesbezüglichen Recherchen ergeben haben, war dieser

Plakatständer ohne Genehmigung durch die für die Verwaltung dieser Liegenschaft

zuständige Bundesbaudirektion Wien (BBD) errichtet worden. Über Veranlassung des

Kommandos der Theresianischen Militärakademie wurde der gegenständliche Plakatständer

am 10. März 1998, also noch vor Einbringung der vorliegenden Anfrage, im Wege der BBD

beseitigt.

Im einzelnen beantworte ich die gegenständliche Anfrage wie folgt:

Zu 1:

Wie schon erwähnt, war die Aufstellung des Plakatständers nicht genehmigt und erfolgte

außerhalb des militärischen Verantwortungsbereiches. Dessen ungeachtet veranlaßte die

Theresianische Militärakademie unmittelbar nach Wahrnehmung dieses Vorfalles die

sofortige Demontage im Wege der BBD.

Zu 2 bis 4:

Im Hinblick auf meine vorstehenden Ausführungen erübrigt sich eine Beantwortung.