3775/AB XX.GP

Auf die - aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene - schriftliche

parlamentarische Anfrage der Abgeordneten Dr. Günther Kräuter und Genossen

vom 9. März 1998, Nr. 3805/J, betreffend Finanzierung des Semmering - Basis - Tunnels,

beehre ich mich, folgendes mitzuteilen:

Zu 1.:

Derartige Projekte sind weltweit nicht unüblich. Soweit derartige Modelle meinem Ressort

bekannt sind (Private Public Partnership), werden sie in der nachstehenden tabellarischen

Übersicht beispielhaft dargestellt:

Land	Projekt
Schweden	Stockholm - Arlanda - Highspeed - Shuttle
Großbritannien	First Hydro
Großbritannien	CGL Rail Link
Ungarn	M5 Motorway
Australien	Sidney Harbour Tunnel
Malaysia	North - South - Highway
Türkei	Birecik - Powerstation
Hong Kong	Eastern Harbour Crossing
Thailand	Second - Stage - Express - Way
Taiwan	High - Speed - Rail

Zu 2. und 3.:

Ich ersuche um Verständnis, daß ich im Hinblick auf das derzeit laufende Vergabeverfahren

und die noch ungeklärte rechtliche Situation im Zusammenhang mit dem Niederöster -

reichischen Naturschutzverfahren keine Angabe über die Finanzierungsform des Semmering -

Basis - Tunnels machen kann. Sollte es zu keiner PPP - Finanzierung des SBT kommen,

werden andere Finanzierungsalternativen überlegt werden müssen, wobei ich auch bisher die

Möglichkeit einer ausschließlich öffentlichen Finanzierung nicht ausgeschlossen habe,

insbesonders, da das Projekt innerhalb des gegenwärtigen SCHIG - Rahmens finanzierbar ist.

Ich möchte jedoch darauf hinweisen, daß erst nach Vorlage eines Projektes durch das

zuständige Bundesministerium in meinem Ressort geprüft werden kann, ob ein Projekt den

haushaltsrechtlichen Grundsätzen entspricht.