381/AB

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr.

393/J betreffend des Tunnelstiches im Monte Cavallino, welche die

Abgeordneten Brigitte Tegischer und Genossen am 16. April 1996 an

mich richteten und aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in

Kopie beigelegt ist, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Mir sind keine Baumaßnahmen im unmittelbaren Bereich des Monte

Cavallino bekannt.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Es bestehen seitens des Bundesministeriums für wirtschaftliche

Angelegenheiten weder zum Projekt ''Monte Cavallino'' noch zu einer

weiteren Transitroute durch das Drautal Absichten einer vertief-

ten Planung, geschweige denn einer Realisierung. Eine hochrangige

Straßenverbindung als Verlängerung der italienischen A 27 von

Belluno über Österreich Richtung Deutschland ( ''Alemagna-Auto-

bahn'' ) war von österreichischer Seite nie geplant , nie im Bundes-

straßengesetz enthalten und wird auch weiterhin abgelehnt .

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage :

Das Projekt ist im j etzt endgültigen Vorschlag des EU-Rates für

ein transeuropäisches Straßennetz nicht enthalten. Hinsichtlich

der Einspruchsmöglichkeit gegen Straßenbauprojekte in anderen

EU-Staaten wird darauf hingewiesen, daß hier das Subsidiaritäts-

prinzip zur Geltung kommt .

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage :

Diese Frage fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Bundes-

ministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten . /