3820/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Stippel, Grabner und andere haben am

13. März 1998 unter der Nr. 3837/J an mich eine schriftliche parlamentarische

Anfrage betreffend Militärakademie Wiener Neustadt gerichtet, die folgenden

Wortlaut hat:

“1. Sind Ihnen die in der Anfrage genannten Fakten bekannt?

2. Wenn nein, werden Sie sich von den ressortmäßig zuständigen

Regierungsmitgliedern berichten lassen?

3. Wenn ja (selbstverständlich auch bei Zutreffen von Frage 2), in welcher

Form gedenken Sie sicherzustellen, daß solche Vorfälle in Zukunft nicht

mehr passieren können?”

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 bis 3:

Grundsätzlich möchte ich bemerken, daß der Sachverhalt, der mir durch die

gegenständliche Anfrage bekanntgeworden ist, keine Angelegenheit meines

Vollziehungsbereiches betrifft. Wie der Bundesminister für Landesverteidigung

in Beantwortung der an ihn gerichteten Anfrage Nr. 3839/J ausführt, sei die

Aufstellung des Plakatständers nicht genehmigt worden und außerhalb des

militärischen Verantwortungsbereiches erfolgt. Die Theresianische Militär -

akademie habe aber unmittelbar nach Wahrnehmung dieses Vorfalles die

sofortige Demontage im Wege der Bundesbaudirektion Wien veranlaßt.

Ich gehe daher davon aus, daß sich ähnliche Vorfälle in Zukunft nicht

wiederholen werden.