3824/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Großruck und Kollegen haben am 26. März
1998 unter der Nr. 3993/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Förderung der Österreichischen Kinderfreunde gerichtet, die folgen -
den Wortlaut hat:
“1. Für welche Projekte und Vorhaben und für welche Einzelpersonen mit
welchen Aufgabenstellungen haben die Österreichischen Kinderfreunde
1997 Förderungen, Aufträge und Kostenersätze erhalten?
2. Mit jeweils welchen Beträgen wurden diese Projekte und Vorhaben von
Ihrem Ressort unterstützt?”
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Zu Frage 1:
Nachstehend angeführte Organisationen der Österreichischen Kinderfreunde
erhielten
im Jahr 1997 Förderungsmittel:
Bundesorganisation der Österr. Kinderfreunde
"Europäisches Denken - Erfahrungsaustausch mit Brüssel”
Familienmagazin (Publizistikförderung)
Kinderfreunde Steiermark:
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema "Alkohol und Kinder”
Aktion “Bücherturm für Bücherwurm” (Veranstaltungsserie mit Kinder - und
Jugendbuchautoren/innen in ganz Österreich)
Weiters hat die Wiener Landesorganisation der Österreichischen Kinderfreunde
1997 als Betreiber des Betriebskindergartens des Bundeskanzleramtes ein
Entgelt erhalten.
Bereits 1995 war im Rahmen einer öffentlichen Interessentensuche der Betrieb
des Betriebskindergartens ausgeschrieben worden. Obwohl diese Interessen -
tensuche in mehreren Tageszeitungen veröffentlicht worden war, haben sich
nur die Wiener Kinderfreunde um diese Aufgabe beworben.
Rechtsgrundlage dieses Projektes ist ein Vertrag, in dem sich - so wie auch in
der Privatwirtschaft üblich - der Arbeitgeber Bund zur Einrichtung und Erhaltung
der Räume und zur unentgeltlichen Beistellung derselben an den Betreiber ver -
pflichtet. Die Wiener Kinderfreunde verpflichten sich zum Betrieb des Betriebs -
kindergartens entsprechend den landesgesetzlichen Vorschriften. Die Kinder -
freunde verrechnen ausschließlich die Kosten des im Kindergarten einge -
setzten Personals zuzüglich eines 10%igen Zuschlages für Administration, Aus -
und
Weiterbildung sowie die fachliche Aufsicht.
Um eine optimale Auslastung zu erreichen, nehmen zahlreiche Bundes -
ministerien, die Präsidentschaftskanzlei, die Parlamentsdirektion, die Volks -
anwaltschaft sowie der Verfassungs - und Verwaltungsgerichtshof an diesem
Projekt teil. Nach Maßgabe vorhandener freier Kapazitäten, ist auch die Auf -
nahme von Kindern möglich, von denen kein gesetzlicher Vertreter in einem
Dienstverhältnis zum Bund steht.
Zu Frage 2:
Förderungen an die Bundesorganisation:
“Europäisches Denken - Erfahrungsaustausch mit Brüssel”; S 10.000,-
Familienmagazin (Publizistikförderung); S 34.385,42
Förderung an die Kinderfreunde Steiermark:
Öffentlichkeitsarbeit zum Thema “Alkohol und Kinder”; S 37.000,-
Für die unter Frage 1 angeführte Aktion ,,Bücherturm für Bücherwurm” wurden
den Österreichischen Kinderfreunden im Jahr 1997 aus Mitteln der Kunstför -
derung insgesamt 5 150.000,- zur Verfügung gestellt.
Für den Betrieb des Betriebskindergartens wurden nach Abzug der Elternbei -
träge und der von der Stadt Wien für Kindergärten gewährten Förderung im
Kalenderjahr 1997 S 2,614.749,90 aufgewendet.
Die Abrechnung erfolgt jeweils für ein Kindergartenjahr, das ist der Zeitraum
vom 1. September jeden Jahres bis zum 31. August des Folgejahres. Die oben
genannte Summe wurde daher aus den bereits abgerechneten Beträgen für
das Kindergartenjahr 1996/97 (1/97 bis 8/97) und den getätigten Vorauszahlun -
gen für das Kindergartenjahr 1997/98 (9/97 bis 12/97) gebildet.