384/AB

Die Abgeordneten Anschober, Freundinnen und Freunde haben am

18.4.1996 unter der Nr. 413/J an mich eine schriftliche

parlamentarische Anfrage betreffend "šbergriffe in der Lam-

bacher Au" gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

" 1. Existiert ein Bericht der Exekutive ber jenen Vorfall am

25.3. , bei dem der 61j„hrige Pensionist Gerhard S . von

einem Baggerfhrer zun„chst beinahe verschttet wurde und

anschlieáend aus ungekl„rten Grnden aus 4 m H”he von der

Baggerschaufel zu Boden geworfen wurde? Wenn ja, wie

lautet der Wortlaut?

2 . Zeugen berichten darber, daá Gerhard S . anschlieáend

bewuátlos war und von der Exekutive dennoch keine Hilfe

geleistet wurde. Existieren darber Informationen seitens

des Innenministeriums? Werden aus diesen Informationen

Konsquenzen gezogen?

3 . Unter anderem wurden gegen Landeshauptmann Phringer und

die Familie von Brgermeister Ernst Morddrohung ausgespro-

chen. Wie lautet der Ermittlungsstand in diesen Angele-

genheiten? Wurden graphologische Gutachten in Auftrag

gegeben?

4 . Gegen Landeshauptmann Phringer erfolgten auch Morddrohungen

im Zusammenhang mit der Pyhrnautobahn. Wie lautet der

Ermittlungsstand in dieser Angelegenheit?

5 . Existieren Parallelen zwischen diesen beiden Angelegenheiten?

Wenn ja, welche?

6 . Am 19. M„rz 1996 schockierte der Bericht ber einen šber-

griff auf den ober”sterreichischen Landeshauptmann die

™ffentlichkeit. Wie lautet der Bericht der Exekutive zu

diesem Vorfall im Wortlaut? Existiert eine T„terbeschrei-

bung? Welcher Fluchtweg wurde festgestellt? Welche Zeugen-

aussagen liegen vor? Welche Aussagen der 6 zum Schutz des

Landeshauptmannes abgestellten Gendarmeriebeamten liegen vor?

Wurde seitens des Landeshauptmannes eine Anzeige eingebracht?

Wie waren die Lichtverh„ltnisse zum Zeitpunkt dieses Vorfal-

les ?

7 . Werden im Zusammenhang mit diesen Vorf„llen derzeit Telefon-

berwachungen durchgefhrt? "

Diese Anfragen beantworte ich wie folgt :

Zu Frage 1 :

Ja , es existiert ein Bericht . Gegen den Baggerfhrer wurde von

der Gendarmerie Anzeige an den Bezirksanwalt beim Bezirksgericht

Lambach erstattet . Auáerdem wurde der Staatsanwaltschaft Wels

eine Sachverhaltsdarstellung bermittelt . Da es sich um ein

anh„ngiges Verfahren handelt , sind weitere Ausknfte nicht m”g-

lich.

Zu Frage 2 :

Die Rettung wurde ber Funk von der Gendarmerie verst„ndigt .

Auch haben Gendarmeriebeamte bei der Versorgung bzw. beim

Abtransport des Verletzten mitgeholfen. Dies wurde auch in

einem Akt festgehalten. Ich sehe daher keinen Anlaá fr Konse-

quenzen.

Zu Frage 3 :

Hinsichtlich der Morddrohungen wurden bereits Ermittlungen ein-

geleitet, derzeit besteht jedoch kein Verdacht gegen bestimmte

Personen. In Bezug auf die schriftlichen Morddrohungen gegen LH

Dr. Phringer wurden vom Landesgericht Linz graphologische

Gutachten in Auftrag gegeben.

Zu Frage 4 :

Nachdem auf Grund zweier graphologischer Gutachten eine indivi-

duelle konkretisierbare Person festgestellt worden war, kam es

zu einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft Linz. In der

Hauptverhandlung wurde die in Frage stehende Person jedoch frei-

gesprochen. Die Erhebungen werden jedoch weitergefhrt, ein

konkreter Tatverdacht liegt derzeit nicht vor. Vom Landesge-

richt wurden weitere graphologische Gutachten in Auftrag gege-

ben.

Zu Frage 5 :

Ob Parallelen hinsichtlich der anonymen Schreiben vorliegen,

wird das Gutachten eines Graphologen erweisen mssen. Die

Untersuchungen sind bereits eingeleitet, ein Ergebnis liegt

bisher jedoch noch nicht vor.

Zu Frage 6 :

šber den šbergriff gegen den Landeshauptmann wurde der Staatsan-

waltschaft Wels von der Gendarmerie eine Anzeige gegen unbekann-

te T„ter vorgelegt. Ausknfte ber den Wortlaut dieser Anzeige

sind daher nur durch das Gericht m”glich.

Es gibt eine nicht sehr konkrete T„terbeschreibung und es liegen

auch Zeugenaussagen vor; ber den Fluchtweg ist derzeit nichts

n„heres bekannt. Es liegen Aussagen mehrerer Exekutivbeamten

vor. Einer dieser Beamten sagte aus , daá er an seinem K”rper

das Vorbeistreifen einer Hand versprt habe. Eine Anzeige wurde

erstattet.

Der Platz war zum Zeitpunkt des Vorfalles durch elektrisches

Licht nur m„áig beleuchtet .

Zu Frage 7 :