3943/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Scheibner und Kollegen haben am 26. März 1998 unter

der Nr. 3986/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend "Bautätigkeit

im Bereich BMLV” gerichtet. Diese aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Kopie

beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu 1:

Richtig ist, daß im Zuge der Sanierung des Mehrzweckgebäudes Obj. 19 im

Kommandogebäude Feldmarschall Hess in St. Pölten ein Zubau errichtet wird, der neben

Räumlichkeiten der Sanitätsanstalt St. Pölten ein zentrales Waffenmagazin sowie Kanzlei- ,

Proberäume und Unterkünfte der Militärmusik des Militärkommandos Niederösterreich

enthalten soll. Nach Bezug dieses Zubaus werden die bisher genutzten Räumlichkeiten für

andere Dienststellen frei, für deren Unterbringung bisher Räumlichkeiten angemietet werden

mußten. Die Gesamtkosten der geplanten Bautätigkeit sind mit ca. 58 Mio. öS veranschlagt.

Die Militärmusik Niederösterreich benutzt derzeit einen Proberaum, der im Ausmaß und

von der Akustik her in keiner Weise den Anforderungen entspricht; Einzel - und

Registerproben müssen derzeit sogar in Mannschaftszimmern erfolgen.

Zu 2:

Im Bereich der Militärkommanden ist im Zuge der Umsetzung der Strukturanpassung zur

Heeresgliederung 1992 eine generelle Reduktion um bis zu 30% geplant. Welche Bereiche

in welchem Ausmaß davon betroffen sein werden, ist derzeit Gegenstand ressortinterner

Planungen.

Zu 3:

Ja; derartige Überprüfungen haben jedoch ergeben, daß durch die Anmietung geeigneter

Proberäumlichkeiten keine Einsparungen erzielt werden könnten, sondern vielmehr weit

höhere Kosten entstünden.

Zu 4:

Es ist vorgesehen, das Projekt ohne Unterbrechungen genau nach dem Bauzeitplan in drei

Jahren abzuwickeln.

Zu 5:

Militärmusiken werden grundsätzlich nicht mit “aufwendigen Proberäumen” ausgestattet.

Durch allfällige Bau - und Sanierungsmaßnahmen wird lediglich ein Mindeststandard

hergestellt, der vor allem den räumlichen und akustischen Anforderungen eines geordneten

Probenbetriebes entspricht. In diesem Sinne wird derzeit der Dachboden des Objektes 4 der

Martin - Kaserne in Eisenstadt für die Militärmusik des Militärkommandos Burgenland

saniert; die Kosten hiefür betragen voraussichtlich 18 Mio. öS.

Die Proberäumlichkeiten der anderen Militärmusiken befinden sich in der Maria - Theresien -

Kaserne in Wien, in der Hiller - Kaserne in Linz, in der Belgier - Kaserne in Graz, in der

Rainer - Kaserne in Salzburg, in der Waisenhaus - Kaserne in Klagenfurt, im Amtsgebäude

Dr. Glatz - Straße in Innsbruck und im Kommandogebäude Oberst Bugen in Bregenz.

Zu 6:

Selbstverständlich sind die notwendigen bzw. wünschenswerten Bauvorhaben im

Bundesministerium für Landesverteidigung erfaßt. Auf Grund der beschränkten budgetären

Mittel ergibt sich die Reihenfolge der Umsetzung in der Regel aus konkreten Sachzwängen,

wie Bau -, Arbeitnehmerschutz -, Hygienevorschriften und diesbezüglichen - auflagen.

Zu 7:

Da die Bauvorhaben meines Ressorts nach der bestehenden Kompetenzrechtslage mit Masse

in die Zuständigkeit des Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten fallen,

bitte ich um Verständnis, daß ich von einer Beantwortung dieser Frage absehe. Im übrigen

erstrecken sich diese baulichen Tätigkeiten auf hunderte Einzelprojekte, deren Auswertung

im Sinne der Fragestellung einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand erfordern

würde.

Zu 8:

Die im Zuge der Strukturanpassung der Heeresgliederung erforderlichen baulichen

Maßnahmen sind derzeit noch Gegenstand von Planungen und daher noch nicht absehbar.

Zu 9:

Selbstverständlich müssen auch einsatzrelevante Planungsvorhaben im Baubereich unter

dem Gesichtspunkt budgetärer Realisierbarkeit ständig überprüft und gegebenenfalls neu

beurteilt werden. Während davon im Bereich des militärischen Sonderbaus keine Vorhaben

betroffen waren, verzögerten sich bei den im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums

für wirtschaftliche Angelegenheiten gelegenen militärischen Hochbauten Projekte, wie

insbesondere Garagen, Wartungseinrichtungen und Werkstätten für Panzerhaubitzen, Jagd -

und Kampfpanzer sowie für das Tieffliegererfassungsradarsystem.