3965/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Josef Höchtl und Kollegen haben am 17. April

1998 unter der Nr. 4332/J - NR/1998 an mich eine schriftliche parlamentarische

Anfrage betreffend Funksituation im Bezirk Wien - Umgebung gerichtet, die folgenden

Wortlaut hat:

“1. Ist Ihnen bekannt, daß im Bezirk Wien - Umgebung derart gravierende

Beeinträchtigungen des Funkverkehrs bestehen?

2. Wenn ja, wann wurde Ihnen bzw. Ihrem Ministerium erstmals diese untragbare

Situation zur Kenntnis gebracht?

3. Sind Sie ebenfalls der Meinung, daß diese - sowohl für die Beamten als auch für

die Bevölkerung gefährliche Situation - möglichst rasch einer Lösung zugeführt

werden muß?

4. Wenn ja, welche technischen Möglichkeiten zur Behebung der Probleme sehen

Sie vor?

5. Wann ist seitens Ihres Ressorts mit Maßnahmen zur Verbesserung des

Funksystems zu rechnen?”

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu Frage 1:

Es ist mir bekannt, daß in einigen Gebieten des Bezirkes Wien - Umgebung

Funkschatten bestehen, die in erster Linie auf topographische Gegebenheiten

zurückzuführen sind.

Zu Frage 2:

Die im Zuge der Strukturreform der Bezirksgendarmeriekommanden und

Zusammenlegung der Bezirke Wien - Umgebung 1 und 2 im Jahre 1993 zu

erwartenden Funkversorgungsprobleme konnten durch die Zusammenschaltung von

Relaiskreisen bzw. die Einbindung von Funkkanälen zu einem großen Teil

abgewendet werden.

Zudem wurden Probleme rund um Himberg durch eine im Einvernehmen mit der

Fernmeldebehörde im Juli 1997 veranlaßte Erhöhung der Sendeleistung bei der

Relaisstation Mannersdorf auf ein erträgliches Maß reduziert.

Die Möglichkeit zur Funkverbindungsaufnahme mit der rund um die Uhr besetzten

Landesleitzentrale, über die auch eine direkte Verbindung mit anderen Einheiten

hergestellt werden kann, ist nahezu überall gegeben. Leider mußte in letzter Zeit

festgestellt werden, daß diese Möglichkeit von einigen Beamten - offensichtlich

mangels Unkenntnis - kaum wahrgenommen wird. Die Beamten werden daher dazu

einer entsprechenden Schulung zu unterziehen sein.

Zu Frage 3

Grundsätzlich ja

Zu Frage 4

Die Funkprobleme könnten durch die Errichtung von zwei Gleichwellenfunkanlagen

zwar weiter verringert, aber keineswegs beseitigt werden. Da diese Maßnahme

allerdings mit sehr hohen kosten verbunden wäre, scheint sie mir aus wirtschaftlicher

Sicht wenig sinnvoll, da seitens des Innenressorts die Neuerrichtung eines digitalen

Funknetzes geplant ist. Das neue Funknetz soll nicht nur die erforderliche

Flächenversorgung, sondern auch neue, für einen effizienten Dienstbetrieb

unbedingt notwendige Funktionen bereitstellen, wie zum Beispiel Verschlüsselung

und Datenfunk

Zu Frage 5

Bei Realisierung des neuen Funknetzes. Bis dahin muß aus wirtschaftlichen

Aspekten durch entsprechende Nutzung der vorhandenen Ressourcen das

Auslangen gefunden werden