4033/AB XX.GP

BEANTWORTUNG

der Anfrage der Abgeordneten Langthaler, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales betreffend

Osterreichs Position zum Weißbuch “Energie für die Zukunft: Erneuerbare

Energieträger” der Europäischen Kommission (4303 J)

Antwort zu Frage 1:

Auch ich sehe in einem verstärkten Ausbau erneuerbarer Energien durchaus positive

Beschäftigungspotentiale für den österreichischen Arbeitsmarkt, auch wenn damit ein

potentielles Schrumpfen im Bereich fossiler Energietechnologie verbunden ist. Die

Entwicklung bei erneuerbaren Energien wird vom Tempo des Strukturwandels bei der

Energieerzeugung und - nutzung abhängen, wobei unternehmerische Initiative sowie die

politische Gestaltung der Rahmenbedingungen und lncentivestrukturen für Energiepro -

duktion und - verbrauch maßgeblich sind. Österreich sollte auch in der Lage sein, in

diversen neuen Energietechnologien weltweit konkurrenzfähige Produkte anzubieten.

Das Entstehen neuer Beschäftigungsfelder wird auch Anpassungen am Arbeitsmarkt er -

fordern; vermehrt können Arbeitskräfte in die neuen Beschäftigungen gehen. Für meinen

Zuständigkeitsbereich gilt in diesem Zusammenhang, was für die Beschäftigungspolitik

generell gilt: Meine Aufgabe ist es, eine beschäftigungsfreundliche Politik in allen Be -

reichen einzufordern. Die Arbeitsmarktpolitik kann dies unterstützen, indem sie durch

Information und Beratung auf die neuen Möglichkeiten sowie die dabei erforderlichen

Qualifikationen hinweist. Dort, wo die Anpassung an diese neuen Strukturen unge -

nügend ist, kann sie im Bedarfsfall auch durch Qualifikationsmaßnahmen unterstützt

werden.

Antwort zu Frage 2:

Ich teile die von Ihnen zitierte Auffassung des Herrn Bundeskanzlers. Quantifizierungen,

wie Sie sie wünschen, halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt allerdings für unseriös.

Antwort zu Frage 3:

Alles was positive Beschäftigungseffekte hat und nicht unter anderen Gesichtspunkten

schädlich ist, ist vom beschäftigungspolitischen Standpunkt wünschenswert

Antwort zu Frage 4 - 7 und 9:

Der dargestellte Sachverhalt einer angeblich ablehnenden Haltung Österreichs in der

Ratsarbeitsgruppe beruht auf einem Irrtum. Ich verweise auf die Antwort des Herrn

Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten zu den Fragen 7, 9 und 10 der

parlamentarischen Anfrage Nr. 4308/J.

Antwort zu Frage 8:

Österreich sollte auf die Umsetzung des Aktionsplanes hinarbeiten und nach Möglichkeit

innerstaatliche Ziele erarbeiten.

Antwort zu Frage 10:

Im Verlauf der Umsetzung des Weißbuches kann die Befassung des Ministerrates not -

wendig werden; dies wird bei konkreten Umsetzungsschritten festzulegen sein.

Die Bundesministerin: