4034/AB XX.GP

 

Die Abgeordneten zum Nationalrat HAIGERMOSER und Kollegen haben am 24. April 1998

unter der Nummer 4346/J eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend “die unhaltbaren

Zustände in der Salzburger Linzergasse” an mich gerichtet, die folgenden Wortlaut hat:

“1. Ist Ihnen das geschilderte Ärgernis bekannt?

2. Wenn nein, werden Sie sich umgehend bei den zuständigen Behörden erkundigen?

3. Was werden Sie tun, um die unhaltbaren Zustände im genannten Bereich abzustellen und der

Bevölkerung umfassenden Schutz zu gewährleisten?”

Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 2:

Nein. Ich habe aber Ihre Anfrage zum Anlaß genommen, unverzüglich eine Stellungnahme der

BPD Salzburg einzuholen.

Zu Frage 3:

Bereits im Sommer des Vorjahres führte der Salzburger Polizeidirektor nach Einlangen der

ersten Beschwerden ein Gespräch mit den betroffenen Anrainern und ordnete daraufhin,

sicherheitspolizeiliche Schwerpunktstreifen im Bereich Linzergasse/Bergstraße an, die von KRB

sowie von SWB des Wachzimmers Rathaus im Rahmen des Fuß - und motorisierten

Streifendienstes durchgeführt wurden.

Durch die Intensivierung der sicherheitspolizeilichen Maßnahmen - permanente Bestreifung des

Linzerviertels; vorübergehende Installierung eines Kontrollpostens in den Nachtstunden bis 2:00

Uhr und die gute Zusammenarbeit mit den Streetworkern des Magistrates der Stadt Salzburg,

konnten in weiterer Folge die Störaktionen der Punker unterbunden und die für die ansässigen

Bürger gewünschte Sicherheitssituation hergestellt werden.