405/AB
Die Abgeordneten zum Nationalrat Marianne Hagenhofer und Genossen haben am
16.4.1 996 an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 388/J betreffend
,,Entsorgung von Silageballen" gerichtet. Auf die - aus Gründen der besseren
Übersichtlichkeit - in Kopie beigeschlossene Anfrage beehre ich mich, folgendes
mitzuteilen:
ad 1 bis 7 sowie 9 und 1 0
Grundsätzlich muß ich darauf hinweisen, daß diese Kunststoffabfälle zwar dem
AWG unterliegen, iedoch im Hinblick darauf, daß sie nicht unmittelbar als gefährlich
einzustufen sind, keine Spezialregelungen hiefür bestehen.
Die Sammlung und Entsorgung dieser FoIien ist im Rahmen der jeweiIigen Landes-
abfallwirtschaftsgesetze geregelt.
ad 8
Nein, da sie gemäß Anlage 1 der Verpackungsverordnung nicht unter den
Geltungsbereich dieser Verordnung fallen.
ad 1 1
Dazu darf ich auf die von meinem Ressort in Auftrag gegebene Studie
,,AbfaIIwirtschaftliche Aspekte in der Landwirtschaft in Zusammenhang mit dem
Bundes-Abfallwirtschaftsplan" und auf die Beantwortung der parlamentarischen
Anfrage Nr. 389/J des Herrn Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft
verweisen.
ad 1 2
Diese Frage ist nicht Gegenstand des Vollzuges meines Ressorts.