4085/AB XX.GP
Die Abgeordneten zum Nationalrat Apfelbeck und Kollegen haben am 12. Mai 1998 unter der
Nr. 4358/J an mich eine schrifiliche parlamentarische Anfrage betreffend ‚offene Fragen zum
Förderungsbericht 1996” gerichtet, die folgenden Wortlaut hat.
“1. Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. sind von Ihrem Ministerium
1996 gefördert worden?
2. Wie hoch war die jeweils höchste bzw. niedrigste 1996 ausbezahlte Einzelförderung und wer
hat sie unter welchem Fördertitel erhalten?
3 Wieviele Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. haben 1996 von Ihrem
Ministerium mehr als 1 Förderung, dh. mehrere “Einzelförderungen” unter verschiedenen
Fördertiteln, erhalten?
4. Wurden sämtliche im Förderbericht 1996 angeführten Fördersummen ausbezahlt und wenn
nein, in welchem Umfang wurden Förderungen niedriger bzw. höher als im Bericht angeführt,
ausbezahlt?
5. Wieviele Mitarbeiter Ihres Ministeriums sind mit der Vergabe der Förderungen beschäftigt?
6. Welche Ausbildung haben diese Mitarbeiter und in welchem (zeitlichen) Ausmaß sind sie mit
der Vergabe der Förderungen beschäftigt?
7. Wer prüft die tatsächliche Verwendung der Fördergelder, d.h wieviele und welche
Mitarbeiter prüfen die tatsächliche Verwendung der Fördergelder und in welchem zeitlichen
Umfang sind sie damit beschäftigt?
8. Wieviele der Förderempfänger 1996 wurden bzw. werden dahingehend geprüft, wie sie die
ausbezahlten Fördergelder tatsächlich verwendet haben?
9. Nach welchen Kriterien werden Förderempfänger “ausgewählt”, deren Verwendung der
Fördergelder überprüft wird?
10. Wie häufig und in welchem Umfang wird ein - und derselbe Fördernehmer, der entweder in
einem Jahr mehrfach gefördert wurde oder in mehreren aufeinanderfolgenden Jahren
Förderungen erhielt, bzgl. der Verwendung der einzelnen Förderungen geprüft?
11. Wieviele Förderansuchen wurden im Förderjahr 1996 an Ihr Ministerium gestellt,
a) Wieviele dieser Ansuchen wurden positiv behandelt?
b) Wieviele Ansuchen wurden nicht in voller Höhe genehmigt?
c) Weshalb wurden und werden Förderansuchen - bezogen auf die Höhe der Förderung - nur
teilweise genehmigt?
d) Aus welchen Gründen wurden
Förderansuchen abgelehnt?”
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt
Zu Frage 1:
Im Finanzjahr 1996 wurden von meinem Ministerium 78 Stellen gefördert.
Zu Frage 2:
Die höchste Einzelförderung in der Höhe von 3.920.729,30 Schilling erhielt die
Oberösterreichische Volkshilfe für die Betreuung von Asylwerbern, Flüchtlingen und Bosniern
in Oberösterreich.
Die niedrigste Einzelförderung in der Höhe von 5.000 Schilling erhielt der Verein Aktion
Spielbus für eine Informationskampagne.
Zu Frage 3:
Im Finanzjahr 1996 wurden 37 Subventionswerbern für zwei oder mehrere Projekte finanzielle
Unterstützungen gewährt.
Zu Frage 4:
Es wurden durchwegs die im Förderbericht 1996 angeführten Fördersummen ausbezahlt.
Zu den Fragen 5 und 6:
Die genaue Anzahl der mit der Vergabe von Förderungen direkt oder indirekt befaßten und für
ihren Tätigkeitsbereich durchwegs qualifizierten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen meines
Ministeriums (Sektionsleiter, Abteilungsleiter, Referenten, Buchhaltung, Kanzleien, etc) läßt
sich nicht exakt feststellen. Ich ersuche daher um Verständnis, wenn ich von einer
weitergehenden inhaltlichen Beantwortung
dieser Fragen Abstand nehme.
Zu Frage 7:
Die widmungsgemäßen Verwendung der Förderungsmittel wird sowohl durch die jeweilige
Fachabteilung als auch durch die Buchhaltung überprüft. Im übrigen verweise ich auf die
Beantwortung der Fragen 5 und 6.
Zu den Fragen 8 bis 10:
Die widmungsgemäße Verwendung sämtlicher im Jahre 1996 ausbezahlten Förderungsmittel
wurde überprüft.
Zu Frage 11:
Ich ersuche um Verständnis, wenn ich im Hinblick auf den damit verbundenen
unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand von einer inhaltlichen Beantwortung dieser Frage
Abstand nehme.