4108/AB XX.GP

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 4355/J betreffend offene

Fragen zum Förderungsbericht 1996, welche die Abgeordnete Apfelbeck und Genossen am

12.5.1998 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu Punkt 1 der Anfrage:

Im Jahre 1996 wurden 4855 Einzelpersonen/Projekte/Stellen/Unternehmen etc. seitens des

Bundesministeriums für wirtschaftliche Angelegenheiten gefördert.

Antwort zu Punkt 2 der Anfrage:

Die höchste im Jahr 1996 ausbezahlte Beihilfe betrug öS 48,000.000,--.

Die niedrigste im Jahr 1996 ausbezahlte Einzelförderung betrug öS 348,--.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Im Jahr 1996 haben 93 Förderungsempfänger mehrere Einzelförderungen erhalten.

Antwort zu Punkt 4 der Anfrage:

Ja.

Antwort zu den Punkten 5 und 6 der Anfrage:

Es ist nicht möglich, eine genau Zahl anzugeben, da außer Referenten und Abteilungsleitern

auch Kanzleikräfte etc. mit der Abwicklung von Förderungen beschäftigt sind.

Antwort zu Punkt 7 der Anfrage:

Die Verwendung der Fördergelder wird von den vergebenden Fachabteilungen sowie der

Buchhaltung überprüft, im übrigen wird auf die Beantwortung der Punkte 5 und 6 der Anfrage

verwiesen.

Antwort zu den Punkten 8 bis 10 der Anfrage:

Es werden grundsätzlich alle Förderempfänger hinsichtlich einer widmungsgemäßen

tatsächlichen Verwendung der Fördergelder geprüft.

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Im Förderjahr 1996 wurden rund 6.000 Anträge gestellt.

Antwort zu Punkt 11 der Anfrage:

Rund 2.500 dieser Ansuchen wurden positiv behandelt.

Antwort zu Punkt 11 b der Anfrage:

Rund 1000 Ansuchen wurden nicht in voller Höhe genehmigt.

Antwort zu Punkt 11c und d) der Anfrage:

Förderungsansuchen wurden dann abgelehnt, wenn sie nicht den Vergaberichtlinien

entsprachen oder keine budgetäre Bedeckung gegeben war.