4116/AB XX.GP
An den
Präsidenten des Nationalrates
Dr. Heinz FISCHER
Parlament
1017Wien
Die Abgeordneten zum Nationalrat Dr. Graf und andere haben am 14. Mai
1998 unter der Nr.4415/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage
betreffend Umgang der Bundesregierung mit den “Neuen Medien" gerichtet,
deren Wortlaut in der Beilage angeschlossen ist.
Diese Anfrage beantworte ich wie folgt:
Einleitend weise ich darauf hin, daß es mir nicht möglich ist, über die Vorgangs -
weise anderer Regierungsmitglieder in Zusammenhang mit E - mails Auskunft zu
geben.
Ich ersuche daher um Verständnis, daß sich meine Beantwortung nur auf den
Bereich des Bundeskanzleramtes bezieht.
Zu Frage 1:
Das Bundeskanzleramt verfügt über eine eigene Homepage am sogenannten
,,Republikserver”.
Diese ist über http://www.austria.gv.at erreichbar.
Zwei Informationsseiten im Internet betreffen die Belange der Frau Bundes -
ministerin für Frauenangelegenheiten und Verbraucherschutz:
- http://www.bminfv.gv.at (Frauenangelegenheiten)
- http://www.gentechnik.gv.at (Gentechnik).
Das Bundeskanzleramt hat im Rahmen des unentgeltlichen Angebotes des
Rechtsinformationssystems im Internet eine sogenannte Linkliste erstellt, die es
ermöglicht, direkt zu den Informationsangeboten der anderen Bundesministe -
rien, der Länder (soweit verfügbar) sowie relevanter internationaler Institutionen
zu gelangen (http: //www.ris.bka.gv.at).
Zu Frage 2:
Jedes organisatorisch dem Bundeskanzleramt zuzuordnende Mitglied der Bun -
desregierung ist via E - mail erreichbar. Die E - mail - Adressen lauten im einzel -
nen:
• Viktor.Klima@bka.gv.at
• Barbara.Prammer@bka.gv.at
• Peter.Wittmann@bka.gv.at
Durch die ,,postmaster" - Funktion wird sichergestellt, daß E - mail, die nicht direkt
zugestellt werden kann, jedoch an eine Adresse, die mit ".... bka.gv.at" endet,
gesandt wurde, auch im Bundeskanzleramt empfangen und - soferne ein mögli -
cher Adressat feststellbar ist - manuell an die zuständige Stelle im Bundeskanz -
leramt weitergeleitet wird.
Zu Frage 3:
In meinem Bereich kann davon ausgegangen werden, daß im Schnitt wöchent -
lich
etwa 50 Anfragen per E - mail übermittelt werden.
Zu den Fragen 4, 6 und 7:
Festzuhalten ist, daß die Übermittlung per E - mail nur ein weiteres Transport -
medium für Informationen darstellt. Informationsansuchen, die per E - mail
eingelangt sind, werden daher, ebenso wie schriftliche oder telephonisch
übermittelte Anfragen, abhängig von der Komplexität umgehend bearbeitet und
beantwortet.
Zu Frage 5:
Für interessierte Bürger gibt es auf der Web - Site des Bundeskanzleramtes
unter dem Punkt “Regierung - Das Bundeskanzleramt - Die Geschäftseintei -
lung" die Möglichkeit, Nachrichten per E - mail direkt an die einzelnen Sektionen
zu übermitteln:
- Sektion I (Präsidialsektion):
praesidium@bka.bka.gv.at
- Sektion II (Kunstsektion):
Andreas Mailath - Pokorny@bmwf.gv.at
- Sektion III (Bundespressedienst):
birgit.berger@bka.bka.gv.at
- Sektion IV (Sektion für Koordination und Europäische Integration):
gabriela.schwehla@iv.bka.bka.gv.at
- Sektion V (Verfassungsdienst):
ulrike.riegler@v.bka.bka.gv.at
- Sektion VI (Sektion für Lebensmittelangelegenheiten, Veterinärverwaltung,
Strahlenschutz, Toxikologie, Gentechnik):
ingeborg.kellner@bmg.gv.at
- Sektion VII (Sektion für Frauenangelegenheiten und Konsumenschutz):
manuela - emminger@bmg.gv.at (Konsumentenschutz)
eva.wagner.lukesch@vii2bka.bka.gv.at
(Frauenangelegenheiten)
Weiters besteht die Möglichkeit, E - mails direkt an folgende Adressen im Bun -
deskanzleramt zu übermitteln:
- Abteilung III/3 im Bundespressedienst (für die Web - Site verantwortlich),
pressinfo.service@iii3.bka.gv.at,
- an das EU - Referat,bpd - eu@bka.gv.at,
- an die Redaktion des Österreich - Berichtes, oeb@internet.bka.gv.at,
- die Redaktion der Auslandspresseschau, charlotte.annerl@iii1 .bka.gv.at.
Zusätzlich zu den im Internet ersichtlichen E - mail - Adressen verfügen etliche
Mitarbeiter des Bundeskanzleramtes über eine eigene E - mail - Adresse und
können somit direkt kontaktiert werden.
Weiters können im Rahmen des unentgeltlichen Angebots des Rechtsinforma -
tionssystems im Internet inhaltliche Anfragen die Applikation betreffend an den
Verfassungsdienst, Abteilung V/6, sowie technische Anfragen an die Abteilung
IV/1O gerichtet werden.
Zu Frage 8:
Mit dem Bürgerinformationssysten ,,help.gv.at" wurde ein umfassendes Infor -
mationssystem für die Öffentlichkeit geschaffen (http://www.help.gv.at); über
den ,,Republikserver" können E - mails an das Bundeskanzleramt gerichtet wer -
den.
Darüber hinaus bietet das Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes
einen Überblick über die geltende Rechtslage.