4121/AB XX.GP

An den

Herrn Präsidenten

des Nationalrates

Parlament

1017 Wien

Wien, am 10 Juli 1998

GZ 61 1000/33 - Präs.1/98

Die Abgeordneten zum Nationalrat Apfelbeck und Genossen haben am 12.5.1998

an mich eine schriftliche Anfrage mit der Nr. 4362/J betreffend “offene Fragen zum

Förderungsbericht 1996” gerichtet. Ich beehre mich, diese wie folgt zu beantworten:

ad 1 bis 3

In Ergänzung der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage Nr. 3537/J erlaube

ich mir, die Auflistungen der im Jahr 1996 gewährten und in der zitierten Anfrage

nicht hinterfragten Förderungen zu übermitteln. Damit habe ich sämtliche Daten in

Zusammenhang mit dem Förderungsbericht 1996 zur Verfügung gestellt. Es bleibt

den Fragestellern unbenommen, diverse Auswertungen aus den zur Verfügung

gestellten Daten vorzunehmen.

ad4

Der Bericht umfaßt alle im Jahr 1996 ausgezahlten Förderungen.

ad 5 und 6

Es gibt in meinem Ressort keine ausschließlich mit Förderungen befaßten Mitarbei -

terInnen. Dieser Bereich wird von den mit den jeweiligen Fachgebieten befaßten und

entsprechend ausgebildeten MitarbeiterInnen betreut.

ad 7

Die Verwendung der Fördergelder wird von Mitarbeiterinnen der jeweils zuständigen

Abteilung überprüft.

ad 8 bis 10

Jeder Förderbetrag ist vom Förderempfänger durch Vorlage von Originalbelegen

abzurechnen. Diese Abrechnungen werden von meinen Mitarbeiterinnen auf ihre

sachliche und rechnerische Richtigkeit überprüft.

ad 11

Eine detaillierte Antwort hiezu ist aufgrund eines damit verbundenen unverhältnis -

mäßig hohen Verwaltungsaufwandes nicht möglich. Generell darf ich darauf hinwei -

sen, daß jedes Förderansuchen gemäß gesetzlicher Vorgaben und Richtlinien ge -

prüft und beurteilt wird.