4208/AB XX.GP
Die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr.4503/J - NR/1998, betreffend SO - Spange, die die
Abgeordneten Dr. Moser, Freundinnen und Freunde am 28. Mai 1998 an mich gerichtet haben,
beehre ich mich wie folgt zu beantworten:
1. Wie stehen Sie zur Standortaufwertung der Steiermark und des Burgenlandes Infolge
der SO - Spange?
Antwort:
Die Auswirkung hochwertiger Schieneninfrastruktur auf die jeweiligen Regionen hinsichtlich
einer Standortaufwertung ist grundsätzlich unbestritten. Dies wird auch durch die bisherigen
diesbezüglichen Untersuchungen zur Koralmbahn Graz - Klagenfurt, dem Südteil der Süd - Ost -
Spange, belegt. Dieses Vorhaben wurde bereits am 31. August 1995 der HL - AG zur Planung
übertragen.
2. Wie werden die Realisierungschancen eingeschätzt?
Antwort:
Der Ostteil der Süd - Ost - Spange kann als Netzergänzung zur neuen Südbahn mit Semmeringba -
sistunnel und Koralmbahn gesehen werden. Die durchgehende Fertigstellung der Süd - Ost -
Spange ist zufolge der Länge des Projekts der Anzahl der Betroffenen, der erforderlichen
Planungszeiten, der Verfahrensumfänge und der
notwendigen Bauzeit nur langfristig möglich.
Um frühzeitig einen Teilnutzen für den Regionalverkehr bezüglich Eisenstadt und Sopron
sowie für die direkte Anbindung des Flughafens Schwechat an die neue Südbahn zu ermögli -
chen, ist vorgesehen, vertiefende Untersuchungen für diesen Raum noch 1998 im Rahmen der
laufenden Netzüberlegungen zu beginnen.
3 Welche Variantenplanungen liegen vor? Welche Bedeutung könnte dabei der beste -
henden Aspangbahn zukommen?
Antwort:
Seit kurzem ist eine Experten - Arbeitsgruppe beauftragt, mehrere Varianten für die großräumige
Linienführung der Süd - Ost - Spange - zum Teil auch unter Einbeziehung westungarischer
Zentren - zu untersuchen. Dieser Gruppe obliegt auch die Beurteilung, inwieweit die Nutzung
einer adaptierten Aspangbahn im Rahmen einer Zwischenlösung technisch möglich und im
Hinblick auf allfälligen verlorenen Aufwand wirtschaftlich vertretbar ist. Im Bestand ist die
Aspangbahn zur Bewältigung jener Anforderungen, die an ein leistungsfähiges Schienennetz
der Zukunft gestellt werden, nicht geeignet.
4. Welche Erschließungswirkung hätte die SO - Spange im Vergleich zum Semmering -
Basistunnel?
Antwort:
Der Ostteil der Süd - Ost - Spange soll (gemäß Machbarkeitsstudie 1991) auf der Verbindung
Wien - Graz folgende Räume bzw. Bezirke erschließen:
- Eisenstadt/Mattersburg,
- Oberpullendorf,
- Oberwart,
- Hartberg und
- Weiz/Gleisdorf
Der Semmeringbasistunnel verbessert auf dieser Relation die Erreichbarkeit der obersteirischen
Bezirke, vor allem der Industrieregion in der Mur - Mürz - Furche zwischen Mürzzuschlag und
Judenburg.
Aus großräumiger Sicht, d.h. in Richtung Kärnten, Italien und Slowenien sowie über den TEN -
Knoten Wien hinaus durch den Lainzer Tunnel zur Westbahn und zur Franz Josefs - Bahn sowie
in Richtung der nördlichen und nordöstlichen Nachbarländer, sind beide Linienführungen
annähernd gleichwertig. Dabei könnte der Semmeringbasistunnel seinen großräumigen Nutzen
bereits vor der Fertigstellung der Koralmbahn entfalten.
Darüber hinaus wäre die Freimachung der Ghega - Bahn vom Schwerverkehr bei gleichzeitigem
Verbleib des hochwertigen Reiseverkehrs auf der Achse Wien - Gloggnitz - Mürzzuschlag in
den Süden eine Voraussetzung für deren entsprechende touristische Nutzung.
5. Was besagen die Untersuchungen über den volkswirtschaftlichen Nutzen des Baus der
SO - Spange im Vergleich zum Bau des Semmering - Basistunnels?
Antwort:
Durch das “Europäische Zentrum für Wirtschaftsforschung und Strategieberatung -
Prognos AG, Basel/Schweiz” wurde mit der “Evaluierung der verkehrswirtschaftlichen und
verkehrspolitischen Bedeutung des Systems Südbahn” eine vergleichende Untersuchung von
fünf Angebotsszenarien - darunter auch die Süd - Ost - Spange und der Semmeringbasistunnel -
auf Grundlage einer monetarisierten volkswirtschaftlichen und betriebswirtschaftlichen Be -
wertung durchgeführt.
Das Ergebnis zeigte eine eindeutige Vorteilhaftigkeit des Szenarios “Semmeringbasistunnel mit
Erhalt der Bergstrecke” gegenüber der Süd - Ost - Spange gemäß der Machbarkeitsstudie sowohl
in der volkswirtschaftlichen als auch in der betriebswirtschaftlichen Bewertung. Diese Studie
wurde im August 1993 der Öffentlichkeit präsentiert.
6. und 7.
In welchen Baustufen ließe sich die SO - Spange realisieren? In welchem zeitlichen
Horizont? Welche Bedeutung könnte dabei der bestehenden Aspangbahn zukommen,
für deren Modernisierung und Elektrifizierung kein langwieriges Planungs - und
Genehmigungsverfahren nötig ist? Wie hoch belaufen sich die Kosten der einzelnen
Baustufen?
Wie werden die Kosten der einzelnen Varianten eingeschätzt? Wie hoch wären die
Kosten der einzelnen Baustufen?
Antwort:
Wie schon in der Beantwortung der Frage 3 festgestellt wird, befaßt sich derzeit eine Experten—
Arbeitsgruppe zum Ausbau der Südbahn im Detail mit diesen Fragen, einschließlich der
Kosten. In diesem Zusammenhang werden unter anderem auch Möglichkeiten zur Adaptierung
der bestehenden Aspangbahn geprüft. Es können daher derzeit noch keine Aussagen darüber
getroffen werden, ohne den Ergebnissen dieser Arbeitsgruppe vorzugreifen.
8. Welche Sachverständige nehmen den mit den Landeshauptleuten vereinbarten Varian-
tenvergleich zum Semmeringtunnel vor? Wäre nicht die Heranziehung von auslän-
dischen Gutachtern für die Endauswertung sinnvoller als die Betrauung von Eisen-
bahntechnikern, die eine geringe verkehrspolitische Problemsicht besitzen?
-Antwort:
Die Experten - Arbeitsgruppe zum Ausbau der Südbahn hat auf Grundlage der im Mai 1998
getroffenen diesbezüglichen Vereinbarung zwischen dem Bund und den betroffenen Bundeslän -
dern bereits ihre Arbeit aufgenommen und besteht aus Verkehrsexperten aller Disziplinen des
Bundes und der betroffenen Bundesländer sowie von einschlägigen Universitätsinstituten des In-
und Auslandes. Damit ist sichergestellt, daß in entsprechend objektiver Problemsicht die
verkehrspolitischen Grundsätze des Bundes und der Länder ausreichend berücksichtigt werden.
9. und 10.
Ist gewährleistet, daß Erreichbarkeit und Standortqualität bei diesem Variantenver -
gleich maßgeblich berücksichtigt werden und die Erkenntnisse des Instituts für Raum -
planung Eingang in die Beurteilung finden?
Werden die Varianten mit sämtlichen Entscheidungsgrundlagen der Öffentlichkeit
zugänglich?
Antwort:
Die Experten verfügen über sämtliche Studien, die zum gegenständlichen Thema vorliegen. Im
Kriterienkatalog sind auch Kriterien, die sich auf Erreichbarkeit und Standortqualität beziehen,
verankert. Im Variantenvergleich ist eine
Gesamtoptimierung zu erarbeiten, wobei unter
anderem auch transportwirtschaftliche und eisenbahntechnische Kriterien sowie der Zeithori -
zont der Realisierbarkeit wesentlich sind.
Selbstverständlich wird die Entscheidungsfindung transparent gemacht. Es muß jedoch darauf
hingewiesen werden, daß im Hinblick auf den großen Umfang der bereits vorliegenden Ent -
scheidungsgrundlagen eine vollständige Veröffentlichung schon aus wirtschaftlichen Gründen
nicht erfolgen kann.