4216/AB XX.GP

Die Abgeordneten zum Nationalrat Scheibner und Genossen haben am 18. Juni 1998 unter

der Nr. 4558/J an mich eine schriftliche parlamentarische Anfrage betreffend “Adaptierung

der HG - NEU und der dazugehörigen Konzepte” gerichtet. Diese aus Gründen der besseren

Übersichtlichkeit in Kopie beigeschlossene Anfrage beantworte ich wie folgt:

Wie die Anfragesteller zutreffend ausführen, erfordert die von der Bundesregierung über

Empfehlung des Landesverteidigungsrates beschlossene Strukturanpassung der Heeres -

Gliederung - Neu, die bis zum Jahr 2000 eingenommen werden soll, eine Überarbeitung der

zugehörigen Konzepte. Aus dem verringertem Umfang des Heeres eine “geringere

Leistungsfähigkeit” abzuleiten, entspricht allerdings einer rein quantitativen Betrachtung

und ist daher verfehlt. Tatsächlich werden die erwähnten organisatorischen Anpassungen

ingesamt eine den geänderten Rahmenbedingungen entsprechende Qualitätssteigerung des

Bundesheeres bewirken.

Im einzelnen beantworte ich die vorliegende Anfrage wie folgt:

Zu 1 und 2:

Seit 1992 wurden Konzepte für Mobilmachung, Panzerabwehr, Pionierdienst, ABC -

Abwehr, Mech - Truppe, Logistik, Infanterie, Einsatz im alpinen Gelände, Einsatz der

Luftstreitkräfte, Sanitätsdienst/Frieden und Fliegerabwehr erstellt und in Kraft gesetzt.

Zu 3:

Die Einsatzkonzepte beschreiben die Grundsätze der Einsatzverfahren für die einzelnen

Waffengattungen sowie die daraus abgeleiteten Ausbildungserfordernisse, strukturellen

Voraussetzungen, Präsenzerfordernisse und die erforderliche Aufbau - und Ablauf -

organisation. Im Hinblick auf Umfang und Inhalt der in den Konzepten enthaltenen

Informationen bitte ich um Verständnis, daß ich von weiteren Detailangaben absehe.

Zu 4:

Wie schon erwähnt, macht die Anpassung der Heeresgliederung - Neu die Überarbeitung der

vorhandenen Konzepte bzw. die Erstellung einzelner neuer Einsatzkonzepte notwendig,

wobei Veränderungen des sicherheitspolitischen Umfeldes bereits bisher jeweils laufend

berücksichtigt wurden. Die diesbezüglichen Arbeiten wurden unverzüglich nach Beschluß

der Bundesregierung eingeleitet.